(VOVWORLD) - Am Mittwoch ist die achte Verhandlungsrunde über Syrien im schweizerischen Genf gestartet worden. Die Verhandlung wird von der Uno vermittelt und zielt darauf ab, Maßnahmen für das Syrien-Problem zu suchen. Jedoch sind Experten nicht sonderlich optimistisch über die Fortschritte bei dieser Verhandlung, denn es gibt noch viele Meinungsverschiedenheiten zwischen den Seiten.
 Vertreter der syrischen Opposition Nasr al-Hariri. (Foto: YouTube) |
Seitdem der Bürgerkrieg in Syrien im Jahr 2011 ausbrach, gab es bereits sieben Verhandlungsrunden über Syrien unter Uno-Vermittlung. Jedoch wurden in allen sieben Verhandlungsrunden nicht viele Ergebnisse erreicht, denn alleine die Zukunft des Präsidenten Baschar al-Assad verursacht eine Spaltung der Teilnehmer. Die syrischen Oppositionsgruppen und viele westliche Länder fordern den Rücktritt von Assad.
Im Vorfeld des diesmaligen Friedensgespräches ist der Uno-Vertreter für Syrien der Meinung, dass der Terrorkampf gegen den IS in Syrien bald enden wird und es sei der Zeitpunkt, um einen politischen Prozess zu beginnen. Er betonte zugleich die Wichtigkeit der Beibehaltung der Gebiete, um Spannungen zu reduzieren. Der UN-Sicherheitsrat rief die syrische Regierung und die Opposition auf, sich an Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu beteiligen.
Zwei Hauptinhalte
Das Friedensgespräch in Genf konzentriert sich auf Wahlen und Verfassung. Das sind zwei von vier Inhaltspunkten, die bereits in den vergangenen Verhandlungsrunden in Genf diskutiert wurden. Der stellvertretende UN-Sondergesandte für Syrien Ramzi Ezzedine Ramzi findet, dass der politische Prozess in Syrien besonders schwierig und kompliziert sei. Deshalb baue die Uno derzeit an einer Strategie, bei der man sich Schritt für Schritt Problemen annähert und sie anschließend, hoffentlich, lösen kann.
Im Vorfeld der achten Verhandlungsrunde ist der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura der Meinung, die Krise in Syrien könne nun zu einem wirklichen politischen Prozess übergehen. Bei der Vorbereitung auf die Verhandlungsrunde rief de Mistura alle Seiten auf, realistische diplomatische Tätigkeiten durchzuführen. Sie sollten sich auf die grundlegendsten Fragen konzentrieren, wie beispielsweise, dass die Regierung und die Opposition sich aktiv an Verhandlungen in Genf ohne Vorbedingungen beteiligen sollten und wie diese Konfliktparteien die UN-Ideen zur Versöhnung unterstützen werden.
Einige Länder haben sich für diese Verhandlungsrunde ausgesprochen. US-Präsident Donald Trump erklärte vor kurzem die Wichtigkeit der Verhandlungen über Syrien in Genf und ist der Meinung, diese seien die einzige Maßnahme, um die derzeitige Krise zu lösen. Die USA würden mit Russland zusammenarbeiten, um einen erneuten Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien zu vermeiden.
Schwierigkeiten bereits am Anfang
Kurz vor Beginn der Verhandlung teilte die Delegation der syrischen Regierung plötzlich mit, die Reise nach Genf zu verschieben. Damit protestiert sie gegen die Erklärung der Opposition, die Forderung nach einem Rücktritt des Präsidenten Assad beizubehalten. Die syrische Regierung bezeichnet diese Erklärung als die Rückkehr zum Startpunkt. Inzwischen ist die syrische Regierung laut der syrischen Nationalzeitung wieder einverstanden, sich an der Verhandlung zu beteiligen, aber mit einigen Vorbedingungen. Sie wolle nicht direkt mit Vertreter der Opposition verhandeln und nur über Inhalte bezüglich Wahlen und der neuen Verfassung diskutieren. Die syrische Regierung erklärte sich auch einverstanden mit der Waffenruhe in Ostghouta.
Inzwischen erklärte die Opposition die Bereitschaft für direkte Verhandlung mit der Regierung. Sie betonte aber die Wichtigkeit des Rücktritts des Präsidenten Assad vor dem politischen Wechsel. Alle Themen müssten diskutiert werden, auch die Zukunft von Assad, so die Opposition.
Obwohl die syrische Regierung sich endlich an den Verhandlungen beteiligt, ist sich der UN-Sondergesandte de Mistura noch nicht sicher, ob sich zu einem direkten Dialog zwischen der syrischen Regierung und der Opposition kommen werde. Ohne einen direkten Dialog sei es aber schwierig für alle Seiten, die existierenden Probleme zu lösen.
Der Terrorkampf in Syrien geht nun zu Ende. Die achte Verhandlungsrunde über Syrien wird als eine Chance bezeichnet, um nach Maßnahmen zum Wiederaufbau Syriens nach dem Krieg zu suchen. Die Meinungsverschiedenheiten aller Seiten zeigen aber auch, dass es schwierig sein wird, einen Durchbruch in dieser Verhandlungsrunde zu erzielen. So braucht Syrien noch weitere Verhandlungsrunden, um den Prozess zu einem politischen Wechsel in diesem Land in Gang zu bekommen.