US-Präsident Donald Trump.

 Ferner wollen die USA neue Sanktionen gegen den Iran erhängen. Das Verhältnis zwischen den USA und dem Iran erreichte ein neues Spannungensniveau  mit unabsehbaren Folgen. 

Die Atomvereinbarung zwischen dem Iran und den P5+1, dazu gehören Großbritannien, Frankreich, die USA, China und Russland sowie Deutschland wurde 2015 abgeschlossen. Demnach muss der Iran sein Atomprogramm einschränken. Als Gegenleistung hebt die Weltgemeinschaft fast alle Sanktionen gegen den Iran auf. Damals wurde die Atomvereinbarung als großer diplomatischer Erfolg des US-Präsidenten Barack Obama. Seit der amtierende US-Präsident Donald Trump an die Macht kam, versuchte er, aus der Atomvereinbarung auszusteigen. Er bezeichnete die Atomvereinbarung mit dem Iran als “lächerlich” und “die schlimmste Vereinbarung der Geschichte”.

Eskalierte Spannungen

Die IAEA ist für die Aufsicht des iranischen Atomprogramms  verantwortlich und machte regelmäßig Berichte über den Status. Diese bestätigten, dass der Iran die Atomvereinbarung bisher einhielt. Die IAEA berichtete am Montag, dass der Iran seine Aktivitäten am Atomprogramm einfrieren ließ. Der Iran habe nur noch Uran auf Lager, das für friedliche Zwecke vorgesehen ist. Die Menge an Uran ist auch unter der vereinbarten Grenze von 300 kg. Den Berichten zufolge habe der Iran auch nicht vor, einen Atomreaktor in Arak zu bauen, der das Uran für militärische Zwecke anreichern könnte.

Diese Berichte sind für die Regierung von US-Präsident Donald Trump wertlos. So erklärte er in der vergangenen Woche, der Iran dürfte keine Atomwaffen besitzen. Er unterstütze den Terrorismus und sei für die Gewaltkonflikte und blutigen Unruhen im Nahen Osten verantwortlich. Das sind Gründe, warum die USA die iranischen Ambitionen zur Herstellung von Atomwaffen beenden müssten. Die USA warfen Teheran sogar vor, nicht nach dem Geist der Atomvereinbarung zu handeln. Ungeachtet der Bemühungen der Weltgemeinschaft, die Streitigkeiten friedlich zu lösen, erklärten die USA am kommenden Mittwoch möglicherweise aus der Atomvereinbarung auszusteigen. Das US-Parlament könnte dann in 60 Tagen entscheiden, ob die USA neue Sanktionen gegen den Iran verhängen.

Der Iran kündigte an, er könnte US-Einheiten in der Region angreifen, falls die USA neue Sanktionen gegen das Land verhängen. Der iranische Präsident Hassan Rouhani sagte zuvor auf der UN-Vollversamlung in New York, der US-Präsident Donald Trump zeige feindliche Einstellung und ein feindliches Verhalten gegenüber dem Iran. Die Vorwürfe der USA seien nicht produktiv, gegen die Friedenbemühungen sowie den gegenseitigen Respekt der Länder. Der Iran wolle die Atomvereinbarung selbst nicht kündigen. Das Land sei aber bereit, aus der Atomvereinbarung auszusteigen und sein Atomprogramm in nur wenigen Stunden wieder aufzunehmen, falls die USA das provozieren. Der Iran übe Vergeltung gegen jedes Land, das die Atomvereinbarung verletzen sollte. Der Iran wirft ferner Israel, dem engsten Bündnispartner der USA im Nahen Osten vor, es sei eine Bedrohung für die Region. Denn Israel sei im Besitz von einem großen Atomarsenal. Israel und die USA seien die Aggressoren im Nahen Osten.

Unberechenbare Gefahren

Die Weltgemeinschaft ist besorgt über die gegenseitigen Vorwürfe. Frankreichs Präsident Emmnuel Macron betonte, es gebe keine Alternative für die Atomvereinbarung mit dem Iran. Wenn die USA auf der Kündigung der Atomvereinbarung beharren sollten, isolierten sie sich selbst. Denn Europa unterstütze die Atomvereinbarung mit dem Iran. Russland warnte vor “negativen Folgen”, wenn die USA die Atomvereinbarung nicht einhalten.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran eskalieren. Durch eine falsche Aktion der USA könnte die Lage im Nahen Osten außer Kontrolle geraten. Ein einseitiges Vorgehen der USA isoliert sie nur selbst und der Iran könnte das als Vorwand nehmen, den Betrieb seines Atomprogramms wieder aufzunehmen.