(VOVworld) – Die dritte Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams ist vor kurzem in Hanoi abgeschlossen worden. In seiner Abschlussrede fasste KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong die wichtigsten Ergebnisse der Sitzung zusammen. Er betonte Bedeutung der guten Umsetzung aller verabschiedeten Inhalte auf der Sitzung, die die sozialwirtschaftliche Entwicklung des Landes in der Zeit der Eingliederung orientieren soll. 

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält Rede bei dem Abschluss der 3. ZK-Sitzung.

Auf der dritten ZK-Sitzung der KPV sind die Entwürfe der Arbeitsvorschriften des ZKs, des Politbüros, des Sekretariats sowie des Kontrollausschusses der Partei der 12. Legislaturperiode verabschiedet worden. Auch die Regelungen zur Umsetzung der Parteivorschriften, zur Kontroll- und Aufsichtsarbeit der Partei wurden erlassen. Die Teilnehmer verständigten sich außerdem auf die Vorstellung des Personals für die Posten im Staatsapparat der Amtszeit von 2016 bis 2021.

Erneuerung der Führungsmethode der Partei fortsetzen

Die Arbeitsvorschriften des ZKs, des Politbüros, des Sekretariats sowie des Kontrollausschusses der Partei der 12. Legislaturperiode sind äußerst wichtige Dokumente, die die Parteivorschriften konkretisieren. Sie schaffen außerdem die Grundlage für die Verwaltungsreform der Partei und die Erneuerung der Führungsmethode der Partei. Auf dieser Grundlage zeigt das Zentralkomitee der KPV seine Verantwortung und Kompetenz gegenüber den wichtigen Angelegenheiten des Landes, der Partei und des Staates. Beispielsweise wird es die wichtige Politik zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung und zum Staatshaushalt für jedes Jahr sowie für fünf Jahren entscheiden. Dazu zählen zudem die Aufgaben der Verteidigung, Sicherheit, Außenangelegenheiten und des Parteiaufbaus. Alles diene unter anderem dazu, die politische Plattform, die Parteivorschriften und Beschlüsse des Parteitags umzusetzen, sagt KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

„In den Vorschriften wurden viele wichtige Punkte über die Verantwortung und Kompetenz des Politbüros ergänzt. Es geht um die Tendenzen, Standpunkte, Ziele und einige große Maßnahmen über die sozialwirtschaftliche Entwicklung und das Decken des Lebensbedarfs in einigen konkreten Bereichen. Darüber hinaus wurden einige neue Punkte über die Vorbereitung auf die Sitzungen des ZKs, des Politbüros, des Sekretariats und der Vaterländischen Front Vietnams hinzugefügt.“

Auch die Arbeitsvorschriften des Kontrollausschusses der Partei dieser Legislaturperiode wurden hinsichtlich der Verantwortung und Kompetenz dieser Behörde geändert und ergänzt, darunter die Kontroll- und Aufsichtsarbeit über die Erklärung der Vermögen der Beamten unter Verwaltung des Politbüros und des Sekretariats, so der vietnamesische Parteichef weiter:

„Die gute Umsetzung dieser Vorschriften soll dazu beitragen, die Demokratie in den Tätigkeiten des ZKs, des Politbüros, des Sekretariats sowie des Kontrollausschusses der Partei zu fördern. Außerdem dient sie dazu, die Disziplin und Ordnung der Partei zu gewähren, die Verantwortung der Einzelpersonen, vor allem der führenden Beamten, zu fördern und die Führungsrolle der Partei sowie die Stärke und den Zusammenhalt innerhalb der Partei zu verstärken.“

Konzentration auf die sozialwirtschaftliche Entwicklung

Bezüglich der Lage des Landes seit dem 12. Parteitag betonte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong die Bedeutung der Bemühungen des ganzen politischen Systems und der Bevölkerung. Demnach wurden die Wirtschaft weiter stabilisiert, die Sozialfürsorge und die politische Sicherheit gewährleistet. Vor allem habe Vietnam die führenden Posten des Staatsapparats verstärkt und die Wahlen des Parlaments der 14. Legislaturperiode und der Volksräte der Amtszeit von 2016 bis 2021 erfolgreich veranstaltet. Nguyen Phu Trong zufolge sollen die Partei und die Bevölkerung sich darum bemühen, effektive Maßnahmen herauszufinden, um die noch bestehenden Probleme zu lösen:

„Wir sollen uns auf die sozialwirtschaftliche Entwicklung konzentrieren, darunter die staatlichen Unternehmen und den Staatshaushalt restrukturieren sowie die Problemkredite behandeln und die Sicherheit der Staatsschulden gewährleisten. Es ist außerdem wichtig, den Parteiaufbau und die Bekämpfung der Korruption, Verschwendung und Bürokratie zu verstärken. Wir sollen darauf beharren, die Unabhängigkeit, die Souveränität und die territoriale Integrität zu verteidigen und zugleich den Frieden und die Stabilität für die Entwicklung des Landes aufrechtzuerhalten sowie uns aktiv für die internationale Eingliederung engagieren.“

Zum Abschluss seiner Rede sagte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass die nächsten Aufgaben darin bestehen, die Beschlüsse der 3. ZK-Sitzung, des Parlaments und der Regierung gut umzusetzen, um die besten Ergebnisse zu erreichen. Er sei davon überzeugt, dass Vietnam mit großer Entschlossenheit alle Schwierigkeiten und Herausforderungen bewältigen und mehrere neue Erfolge erzielen werde.