(VOVworld) – Auf der Sitzung am Donnerstag hat die Zentralabteilung zur Korruptionsbekämpfung ihre Aufgaben bis Ende dieses Jahres bestimmt. Einen Tag später hat der Justizausschuss des Parlaments über die Entdeckung und Lösung der Korruptionsfälle in staatlichen Organisationen berichtet. Alle diese Sitzungen zeigen die Entschlossenheit gegen die Korruption auf allen Ebenen.

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.

Laut einer Studie ist die Korruptionsbekämpfung in den ersten sechs Monaten dieses Jahres positiv verlaufen. Unter anderem wurden die Arbeit und die Struktur der Zentralabteilung zur Korruptionsbekämpfung und der Zentralabteilung für innere Angelegenheiten verbessert. Bei der Überprüfung der Bodenverwaltung und der Verwendung staatlicher Mittel wurde aufgedeckt, dass mehr als 430 Millionen Euro nicht entsprechend der Vorgaben eingesetzt worden waren. 226 Menschen wurden angesichts dieser Korruption angeklagt.

Der Generalinspekteur der Regierung, Huynh Phong Tranh, räumte ein, dass die Korruption in einigen Bereichen vermindert wurde. In einigen Bereichen wie Bankwesen, Bodenverwaltung und Bauwesen gebe es noch komplizierte Fälle und Entdeckung und Lösung seien noch beschränkt. Es fehle an Regeln, um die Ermittlungsergebnisse zu garantieren.

Deshalb will sich die Zentralabteilung zur Korruptionsbekämpfung auf acht Aufgaben konzentrieren. Demnach werden die Regeln gegen Korruption verbessert. Neue Regeln für die staatlichen Organisationen sollen ausgearbeitet werden, nach denen sie obligatorisch über die Umsetzung der übertragenen Aufgaben berichten. Der Entwurf zur Kontrolle des Vermögens und des Einkommen der Menschen mit hohen Positionen soll so schnell wie möglich verabschiedet werden. Die Behandlung der Korrutionsfälle, die große Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf sich gezogen haben, soll beschleunigt werden. Die Zentralabteilung wird nach eigenen Angaben gezielt die kompliziertesten Korruptionsfälle übernehmen. Um diese Ziele zu erreichen, werden sieben Inspektionsgruppen gebildet, die einige Bereiche und Provinzen kontrollieren sollen. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong.

“Der ständige Ausschuss der Zentralabteilung zur Korruptionsbekämpfung ist für die Zusammenarbeit  mit anderen Organe und zuständigen Personen verantwortlich. So sollen die Fragen gelöst werden, in denen es noch Meinungsverschiedenheiten gibt. Ist es unmöglich eine Einigung zu finden, müssen sie der Abteilung berichten.”

Der Vize-Vorsitzende des Anwaltsverbandes in Ho Chi Minh Stadt, Nguyen Van Hau sagt, die Schwierigkeiten bei der Entdeckung und der Lösung der Korruptionsfälle in staatlichen Organisationen seien die beschränkten und nicht einheitlichen Gesetze gegen die Korruption.

“Um Korruptionsfälle zu verhindern, muss der Staat streng seine Prozeduren überprüfen, um zu verhindern, dass sich Gruppen mit gemeisamen Interessen bilden. Es muss Regeln geben, um Personen mit hohen Positionen zu kontrollieren. Die Leiter auf der höheren Ebene sollen öfter ihre Mitarbeiter auf niedrigerer Ebene kontrollieren. Die administrativen Formalitäten sollen veröffentlicht werden, damit Bürger und Unternehmen die Arbeit der staatlichen Angestellten überprüfen können.”

Die Korruptionsbekämpfung ist eine langwierige und komplizierte Aufgabe. Sie trägt dazu bei, das Vertrauen der Bürger auf die Anstrengungen des politischen Systems zur Korruptionsbekämpfung zu verstärken.