Die jüngste UN-Vollversammlung in New York.

Vertreter von 120 der insgesamt 193 Länder sprachen sich in einer politischen Erklärung für den Reformplan des UN-Generalsekretärs Antonio Gunterres aus. Mehr darüber hören Sie in einem Beitrag von Hong Van, gesprochen von Thuy Hang.

Die Reform der UNO ist neben der Nordkorea-Krise, dem Klimawandel und dem Kampf gegen den Terror ein heiß diskutiertes Thema bei der diesmaligen Konferenz.

UN-Reform ist nicht neu

Die UN-Reform ist schon seit langem ein Thema. Sie wurde bisher nur schrittweise und vorsichtig umgesetzt. Im September 2000 wurde auf der hochrangigen Konferenz der UNO eine Jahrhunderterklärung verabschiedet. Dabei wurden bevorzugte Ziele, darunter auch die UN-Reform genannt, die die Rolle, die Effektivität und die Demokratisierung der UNO unterstützen sollen. Drei Jahre danach gründete der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan eine Gruppe, die Forschungen durchführen und Ratschläge geben, um Herausforderungen beim Frieden, der Sicherheit und der UN-Reform bewältigen zu können. In einer Botschaft zur 60-jährigen Gründung der UNO rief Annan die Länder der Welt dazu auf, Entscheidungen zu treffen, die die Reform der UNO unterstützen sollen. Ban Ki-moon als Nachfolger Annans betrachtete die UN-Reform in seiner Amtszeit als eine seiner wichtigsten Aufgaben. Der amtierende UN-Generalsekretär Antonio Gunterres sprach sich Anfang dieses Jahres bei der Amtsübernahme auch für die UN-Reform aus. Die UNO zu reformieren, um angestrebte Werte zu retten. Die UNO sollte der Umsetzung mehr Aufmerksamkeit schenken und die Planungszeit kürzen sowie Bürokratie abbauen, hieß es.

Am Anfang hatte die UNO lediglich 51 Mitgliedsländer. Nun sind es 193. Die Weltbevölkerung hat sich verdreifacht seit der Gründung der UN vor 72 Jahren. Einige Länder wollen als neue Weltmacht anerkannt werden. Die transnationalen Bedrohungen wie der Terror und Cybersicherheit sind für die einzelnen Länder scheinbar unlösbare Aufgaben. Die Zahl der bewaffneten Konflikte auf der Welt steigt. Die Rolle der UNO konnte bisher wegen ihrer Bürokratie und ihrer Schwäche bei der Verwaltung nicht gänzlich ausgeschöpft werden. Das Budget der UNO steigt jährlich um 140 Prozent. Die Zahl der UN-Mitarbeiter wurde seit dem Jahr 2000 verdoppelt. Die Erwartung der UNO ist dadurch nicht gewachsen.

Konkrete Schritte

US-Präsident Donald Trump sagte am vergangenen Montag auf der UN-Konferenz, die UNO sollten das Vertrauen der Weltbürger zurückgewinnen. Um dies zu erreichen, sollte die UNO die Verantwortung auf die Verwaltungsebene übertragen lassen. Die UNO sollte sich auf die Ergebnisse, aber nicht auf den Prozess konzentrieren. UN-Generalsekretär Antonio Gunterres sagte, die UNO sollte schnell, flexibel und effizient reagieren. Die UNO beginne von nun an, die Gleichstellung der Geschlechter innerhalb der UNO zu gewährleisten, die Terrorbekämpfung zu festigen und den Sexualmissbrauch bei den UN-Blauhelmen zu beenden. Die Zusammenarbeit zwischen der UNO und den Ländern bei der nachhaltigen Entwicklung bis 2020 soll verbessert werden. Gunterres rief die Länder dazu auf, die UN-Reform umfassend zu unterstützen.

Experten zufolge stehe die UN-Reform vor großen Herausforderungen, da die Länder im Weltsicherheitsrat gespalten sind und die Bestimmung darüber, dass der UN-Generalsekretär keine konstruktive Rolle bei der unabhängigen Politik spielen dürfte. Die USA sind der größte Geldgeber der UNO. Sie kritisieren, dass die UNO uneffektiv arbeite.

Die UNO hat seit ihrer Gründung vor mehr als 70 Jahren viele Verdienste bei der Bewahrung des Weltfriedens und der Weltsicherheit geleistet. Sie soll aber umfassend reformiert werden.