Das chinesische Untersuchungsschiff Haiyang Dizhi 8.

 Dieses Meeresgebiet gehört nach der UN-Seerechtskonvention von 1982 ausschließlich Vietnam. Vietnam und China erkennen diese Konvention an.

Gemäß den Bestimmungen des internationalen Seerechtes über die ausschließliche Wirtschaftszone befinden sich die Untersuchungen des chinesischen Schiffes Haiyang Dizhi in der ausschließlichen vietnamesischen Wirtschaftszone und verletzen die UN-Seerechtskonvention und damit die vietnamesische Souveränität. Auch wenn es bei diesen Aktivitäten um Erdöl und Erdgas sowie um wissenschaftliche Untersuchungen mit friedlichen Zwecken gehen sollte, verletzen sie die vietnamesische Gerichtsbarkeit.

China hat keine Rechte auf übergreifenden Seegebieten in der ausschließlichen vietnamesischen Wirtschaftszone

Der Beobachtungsturm DK1 einschließlich des Tu-Chinh-Riffs, das international als Vanguard Bank bekannt ist, gehört zu der ausschließlichen vietnamesischen Wirtschaftszone. Sie liegen eindeutig innerhalb der 200 Seemeilenzone Vietnams. Dieses Seegebiet unterliegt der UN-Seerechtskonvention von 1982. Es bestehen damit keine Rechtsansprüche mit keinem Land einschließlich China.

China sieht seinen Seerechtsanspruch auf mehr als die Hälfte des vietnamesischen Ostmeergebiets. Damit mache China die vietnamesischen Gebieten im Ostmeer zu umstrittenen Seegebieten mit China. Das ist illegal und wurde  von keinem Land anerkannt. Der internationale Gerichtshof in den Haag hatte den chinesischen Anspruch im Ostmeer bei der Klage der Philippinen gegen China zurückgewiesen. China nahm an diesem Gerichtsprozess nicht teil und erkannte das Gerichtsurteil nicht an. Die Gerichtsurteile sind jedoch immer noch aktuell. Die chinesische Nine-Dash-Line sei nach dem Gerichtsurteil in den Haag illegal und grundlos. China habe deshalb keine Seegebietsansprüche in dem Seegebiet von DK1 einschließlich der Vanguard Bank. Nach dem Urteil des internationalen Schiedsgerichts habe China keine Rechte für seine Ansprüche auf die Ressourcen in dem Meeresgebiet der sogenannten “Neun Strich-Linie”.

China wolle mit illegalen Aktivitäten im vietnamesischen Seegebiet um die Vanguard Bank die vietnamesischen Untersuchungen und Förderung nach Erdöl verhindern. Diese Aktivitäten von China sind illegal und provokativ. Sie gehören aber zu den Strategien Chinas, um die Zusammenarbeit zwischen Vietnam und seinen Partnern zu verhindern. China wolle rund 80 Prozent vom Ostmeer allein für sich behalten.

Vietnam will nachgiebig seine Rechte und Gerichtsbarkeit im Ostmeer schützen

Vietnam rief am 19. Juli China auf, die Schiffe aus der vietnamesischen Sonderwirtschaftszone zurückzuziehen. Das Land habe mit China auf verschiedenen Ebenen darüber diskutiert und Protestnoten an China geschickt. Es fordert China auf, die illegalen Aktivitäten im vietnamesischen Meeresgebieten zu stoppen und alle Schiffe aus den vietnamesischen Seegebieten zurückzuziehen, die vietnamesische Souveränität und Gerichtsbarkeit zu respektieren.

Am 16. Juli hatte die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Le Thi Thu Hang bekräftigt, dass Vietnam die alleinigen Rechte auf dem Seegebieten im Ostmeer hätte, die der UN-Seerechtskonvention von 1982 unterliegen. Alle ausländische Aktivitäten in diesen Zonen, müssten der Seerechtskonvention 1982 und den vietnamesischen Gesetzen unterliegen.

Vietnam hat in der jüngsten Zeiten einheitlich friedliche Maßnahmen ergriffen, seine Rechte und seine Interesse auf seine Seegebiete im Ostmeer zu schützen, ohne die Lage im Ostmeer zu verkomplizieren. Das vietnamesische Volk und die Medien der Länder in der Region und auf der Welt kritisierten die chinesischen Aktivitäten scharf im vietnamesischen Seegebieten und unterstützen die Bemühungen Vietnams, um den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Region zu wahren.