(VOVWORLD) - Der Austritt der USA aus der Welthandelsorganisation (WTO) ist von US-Präsidenten Donald Trump in seiner Rede bei einem Treffen mit Wählern im Bundesstaat Pennsylvania am Dienstag erneut erwähnt. Es war nicht das erste Mal, dass der Chef des Weißen Hauses diese Rede gehalten hat. Aber im Hintergrund des Handelsstreits zwischen den USA und China und der Meinungsverschiedenheiten in den Handelsbeziehungen zwischen Japan und Südkorea bringt die Ankündigung von Trump der Öffentlichkeit eine Besorgnis.
 Seit der Gründung im Jahr 1995 soll die WTO günstige Bedingungen für den Freihandel schaffen. (Foto: VNA) |
Gleich nach dem Amtsantritt Anfang 2017 hat US-Präsident Donald Trump den Austritt der USA aus der WTO gedroht. Damals war der Chef des Weißen Hauses mit der WTO enttäuscht, die die Kriterien und Prinzipien für internationale Freihandelsabkommen aufbaut und die Vermittlungsrolle beim Handelsstreit spielt. Während der Zeit als ein Kandidat bei der Präsidentenwahl hat Trump die WTO bereit als eine „Katastrophe“ bezeichnet. Ihm zufolge wurden die USA unfair bei Handelsstreitigkeiten bei WTO behandelt.
Der richtige Grund
Trump betonte, dass die USA die WTO nicht brauchen, wenn diese Organisation die gesetzlichen Lücken nicht lösen kann. Dies habe einigen Ländern bestimmte Interessen bekommen. Beispielsweise werden einige reiche Länder in der Welt als „Entwicklungsländer“ eingestuft und hätten damit von den WTO-Politiken profitiert. Diese Interessen bestehen aus Prioritäten bei der Lösung von Streitigkeiten, den niedrigeren Steuersätzen und der Fähigkeit zur Aufrechterhaltung der Exportsubventionen. Ferner hätten die WTO-Regeln die USA für viele Jahre „erschöpft“ und dies werde nicht weiter andauern. Der US-Präsident sagte, dass die Gründung von WTO allen Ländern, außer den USA, Interessen bringen solle. Washington habe bei fast allen Fälle bei der WTO verloren.
Bei dem Appell an eine Reform der WTO-Regeln haben die USA keinen neuen Richter für das Gremium des Schiedsgerichts für Streitigkeiten ernannt. Damit steht dieses System vor der Gefahr der Beendigung der Arbeit Ende dieses Jahres.
Beobachtern zufolge ist Trump nicht mit der WTO zufrieden, weil er stets für den Handelsprotektionismus ist. Ihm zufolge kann der Handelsprotektionismus, nicht der Freihandel, den USA zugute kommen. Dieser Standpunkt widerspricht den Grundsätzen und Zielen der WTO.
Folgen
Als die größte Wirtschaftsmächte der Welt, den Beobachtern zufolge, spielen die USA eine Hauptrolle für die Existenz der WTO. Der Austritt der USA aus dieser Organisation wird damit zu großen Folgen führen. Wenn die Verbindungen zur WTO aufgehoben werden, können die USA die Steuern „maßlos“ erheben und dadurch andere Länder dazu zwingen, Maßnahmen als Reaktion zu ergreifen. Dies kann zur Entstehung einer globalen Krise führen.
Dass die USA kein Mitglied der WTO sind, bedeutet, dass diese größte Weltwirtschaft, einschließlich den heimischen Firmen, mit vielen Nachteilen begegnen müssen. Denn andere WTO-Mitgliedsländer könnten Importzölle auf US-Waren erhöhen und Anforderungen auferlegen, die den US-Unternehmen bei dem Wettbewerb auf dem globalen Markt erschweren können. Außerdem können die USA nicht mehr in der Lage sein, die ungleichberechtigten Handelsaktionen auf Grundlage des WTO-Streitbeilegungssystems zu behandeln. Dem ehemaligen WTO-Generaldirektor Rufus Yerxa zufolge werden die USA aufgrund des Austritts aus der WTO von der Weltwirtschaft isoliert.
Die WTO wird als „die UNO“ für den globalen Handel betrachtet. Seit der Gründung im Jahr 1995 soll die WTO günstige Bedingungen für den Freihandel schaffen. Der harte Standpunkt des US-Präsidenten zeigt, dass die USA den Handelsprotektionismus zunehmend fördern. Dies ist eine Herausforderung für die WTO, wenn diese Organisation ihre Rolle und Stärke in den globalen Handelsbeziehungen aufrechterhalten will.