(VOVworld) - Das US-Außenministerium hat vor kurzem seinen Jahresbericht über die Menschenrechte 2016 veröffentlicht. Darin erkannte es einige Erfolge Vietnams beim Schutz der Menschenrechte an. Jedoch gibt es leider noch einige subjektive Argumente, die die Lage in Vietnam nicht richtig widerspiegeln. Dies zeigt die Notwendigkeit, Dialoge zu verstärken, um Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ländern der Welt über die Werte der Menschenrechte in jedem Land zu beseitigen.
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| Der Sprecher des vietnamesischen Außenministeriums Le Hai Binh beantwortet vor Journalisten über den Jahresbericht des US-Außenministeriums über Menschenrechte. |
Die einheitliche Politik Vietnams basiert darauf, die grundsätzlichen Rechte der Bürger zu schützen und zu fördern. Die Bemühungen und Erfolge Vietnams in diesem Bereich wurden in der vergangenen Zeit von der internationalen Gemeinschaft anerkannt und geschätzt.
Die Überlegenheitspolitik für Menschenrechte
Eine der Maßnahmen Vietnams zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte besteht darin, das Gesetzessystem über Menschenrechte aufzubauen und zu verbessern. In der Verfassung von 2013 gibt es bis zu 36 Artikel über die Menschenrechte, die grundsätzlichen Rechte und Pflichten der Bürger. Zum ersten Mal in der Geschichte der Verfassung wird es festgelegt, dass der vietnamesische Staat das Recht zur Selbstbestimmung der Bürger gewährt und fördert, die Menschen- und Bürgerrechte anerkennt, respektiert, schützt und garantiert. Dies entspricht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. In der Verfassung von 2013 und in vielen Gesetzen und rechtlichen Dokumenten achtet Vietnam auf die Aufsichtsmechanismen und die Kontrolle der Macht des Staates sowie die Möglichkeiten zur Verbesserung des Gesetzessystems und der Institutionen zur Förderung und Garantie der Menschenrechte.
Vietnam hat andererseits die internationale Zusammenarbeit über den Schutz und die Gewährleistung der Menschenrechte verstärkt. Bislang nimmt Vietnam an zahlreichen UN-Übereinkommen über Menschenrechte teil, darunter dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte oder dem UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau. Darüber hinaus ist Vietnam Mitglied des UN-Übereinkommens gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität sowie des Protokolls zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung von Menschenhandel, insbesondere Frauen- und Kinderhandel.
Die anerkannten Erfolge
Bei fast allen bilateralen oder multilateralen Dialogen und der Zusammenarbeit haben viele Länder und internationale Partner die Erfolge Vietnams in den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur, Bildung und Religion anerkannt. Vietnam konzentriert sich darauf, die jährlichen Dialoge und Kooperationen hinsichtlich der Menschenrechte mit vielen Ländern zu forcieren, darunter mit den USA, der EU, Australien, Norwegen und der Schweiz. Vietnam hat zudem Beiträge zur Gründung und zu den Aktivitäten der transnationalen Regierung der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN über Menschenrechte oder zum Aufbau der Erklärung über die Menschenrechte der ASEAN geleistet.
Bislang ist Vietnam eines der sechs Länder der UNO, die die meisten UN-Millenniumsziele vor der Frist im Jahr 2015 erfüllt haben. Daher wurde Vietnam von der UN-Landwirtschaftsorganisation der Preis für die Erfolge in der Armutsminderung verliehen. Die UN-Vollversammlung der 26. Legislaturperiode hat am 20. Juni 2014 die Umsetzung der Menschenrechte Vietnams in seinem Bericht über das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren (UPR) gewürdigt. Die Erfolge Vietnams zeigen, dass Vietnam die grundsätzlichen Rechte der Bürger respektiert, nicht nur in der Verbesserung des Gesetzessystems und der Politik bezüglich der Menschenrechte, sondern auch in allen Aspekten wie der Garantie der Rede-, Presse-, und Religionsfreiheit, Sozialfürsorge, Armutsbekämpfung und Bildung.
In der heutigen Welt bestehen verschiedene Standpunkte hinsichtlich der Menschenrechte. Jedoch gelten die Erfolge Vietnams als Beweise für die Bemühungen in diesem Bereich. Die Aufrechterhaltung der Dialoge über Menschenrechte ist die effektivste Maßnahme, durch welche Politiker und Bürger der USA mehr über die Lage der Menschenrechte in Vietnam erfahren können und Meinungsverschiedenheiten über die Werte der Menschenrechte in jedem Land beseitigt werden.