(VOVWORLD) - In der vergangenen Zeit hat das KPV-Komitee für Überprüfung Schlussfolgerungen gezogen, die die Korruptionsbekämpfung betroffen sind. Das Komitee erklärte, es gebe kein Sperrgebiet in der Korruptionsbekämpfung in Vietnam. In der Tat wird die Korruptionsbekämpfung in Vietnam verstärkt.
 Blick auf eine Sitzung der Zentralabteilung für Korruptionsbekämpfung und der Leitung der Provinz Lai Chau. (Foto: VOV) |
Zu diesen Tagen führen acht Arbeitsgruppen der Zentralabteilung für Korruptionsbekämpfung die Überprüfungsarbeit bezüglich großer Korruptionsfälle in 20 Provinzen und Branchen im ganzen Land. Ziel ist es, die Effektivität der Entdeckung und Behandlung gegenüber Korruptionsfällen in der kommenden Zeit zu verbessern.
Verhinderung und schrittweise Beseitigung der Korruption
Man kann sagen, wo es Interesse gibt, kann es leicht zur Korruption führen. Seit vielen Jahren haben Partei und Staat ständig Maßnahmen ergriffen, um Korruption zu bekämpfen. Ziel ist es, die Korruption und Verschwendung schrittweise zu beseitigen, die politische Stabilität beizubehalten, die Sozialwirtschaft zu entwickeln, das Vertrauen des Volkes zu verstärken und den Staat sowie die Partei stark aufzubauen.
Die Maßnahmen gegen Korruption sind hart genug. Demnach werden korrupte Beamte entschlossen und rechtzeitig prozessiert, ungeachtet ihrer Posten. Parteimitglieder mit Erscheinungen von Korruption und Verschwendung sowie niedrigem Ansehen, auch wenn die zuständigen Behörden ihre Fälle noch nicht bestimmen können, müssen andere Arbeit übernehmen. Die Korruptionsbekämpfung muss auf die Rücknahme des korrupten Vermögens achten. Korrupte Beamte müssen ernsthaft bestraft werden, vor allem diejenigen, die schlimme Folgen verursachen. Die zuständigen Behörden haben korrupte Handlungen, die vor kurzem in das Gesetz gegen Korruption gebracht wurden, in das Strafgesetzbuch hinzugefügt.
Partei und Staat haben Maßnahmen ergriffen, um mit korrupten Menschen zu handeln, darunter ernsthafte Bestrafung der Partei. Und Bestrafung der Partei ersetzt nicht die administrative Bestrafung und andere Bestrafung der Gesetze. Korrupte Parteimitglieder werden sogar härter bestraft.
Kein Sperrgebiet in Prozess gegen Korruption
Der Paragraph 69 des Gesetzes gegen Korruption schreibt, Menschen mit korrupten Handlungen werden je nach der Schwere bestraft. Im Fall, dass ein Urteil gefallen wird, muss der korrupte Beamte entlassen werden. Falls er ein Parlamentarier oder ein Vertreter des Volksrates ist, verliert er alle Rechte eines Parlamentariers oder eines Vertreters des Volksrates.
Korrupte Menschen müssen je nach Schwere der Korruption unterschiedlich bestraft werden. So ernst sind Strafe von zwei bis sieben Jahren Haftstrafe, am höchsten sind es lebenslängliche Haftstrafe oder Todesstrafe. Es gibt außerdem andere zusätzliche Strafen wie Geldstrafe, Beschlagnahme von einem Teil oder von ganzem Vermögen.
Strafen gegen Korruption im vietnamesischen Gesetzessystem werden noch immer geändert und ergänzt. Vor kurzem hat das KPV-Innenkomitee mit dem UN-Entwicklungsprogramm zusammengearbeitet, um Regelungen gegen Korruption im Gesetz gegen Korruption zu vervollkommnen. Einige Provinzen beachten besonders die Korruptionsbekämpfung und haben Arbeitsgruppen gegründet, die Informationen über Korruptionsfälle aufnehmen sollen. Dies zeigt den Standpunkt der Partei und des Staates, Korruption und Verschwendung entschlossen zu bekämpfen.