(VOVworld) – Der Sprecher des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte hat gerade eine ungenaue und verfälschte Rede über Menschenansammlungen in Hanoi und in Ho-Chi-Minh-Stadt gehalten. Unter dem Deckmantel “Umweltschutz” haben sich diese Menschen versammelt, um an dem Umweltzwischenfall in einigen zentralvietnamesischen Provinzen Kritik zu üben. Die Rede ist absichtlich falsch und damit will man die Wahrheit nicht anerkennen, dass Vietnam immer die Freiheit in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht respektiert und garantiert.

Das Seminar über Erfolge im Bereich Menschenrechte in den vergangenen 70 Jahren in Vietnam.

Der Sprecher des UNO-Hochkommisars für Menschenrechte hat Vietnam vorgeworfen, gewalttätige Handlungen gegen Menschen, darunter auch Frauen und Kinder, ausgeübt zu haben. Dieser Vorwurf ist unbegründet und wiederspricht der Wahrheit. Diese absichtliche Bewertung ist nicht objektiv.

Umweltschutz oder Unruhestiftung

Es ist nicht schwer zu erkennen, dass antistaatliche Menschen, darunter auch die Terrorgruppe Viet Tan, die Versammlungen geplant haben, um die Bevölkerung gegen den Staat aufzuhetzen. Sie haben sich mit Leuten im In- und Ausland verbündet, um die Bürger zu Protesten anzustiften. Sie haben sogar Minderjährige und Vorbestrafte aufgerufen sowie Menschen bezahlt zu demonstrieren. Sie benutzen die sozialen Netzwerke, um die Bürger gegen die Sicherheitskräfte aufzuhetzen. Die zuständige vietnamesische Behörde hat zwei Verdächtige festgenommen, die Geld von der antistaatlichen Gruppe Viet Tan bekommen haben, um gefälschte Dokumente und Bilder zu verteilen. Dadurch wollten sie die Bürger aufhetzen, sich gegen den Staat zu stellen. Die Absicht der antistaatlichen Gruppe ist eindeutig zu erkennen, die kommenden Parlaments- und Kommunalwahlen in Vietnam zu stören.

Vietnam repektiert und gewährt immer die rechtliche Freiheit der Bürger

Vietnam respektiert und gewährt die Rechte und Freiheit der Bürger, darunter die Rechte auf Versammlungs- und Redefreiheit, die der Verfassung und dem internationalen Standard über Menschenrechte entsprechen sollen. Nach dem Beitritt zur UNO im Jahr 1977 hat sich Vietnam an fast alle internationale Konventionen über Menschenrechte beteiligt. Darunter sind Anti-Rassismus-Konvention, Frauenrechtskonvention, der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und Konvention für Kinderrechte.Vietnam hat außerdem Verordnungen erlassen, die den vietnamesischen Gesetzen und internationalen Standards entsprechen, um die Bürger vor allem Frauen und Kinder, zu schützen. Vietnam war und ist Mitglied des UN-Menschenrechtsrates. Das Land hat zugleich mit der Francophonie und anderen Staaten in der Region im Bereich Menschenrechte zusammengearbeitet. Mit Erfolg hat Vietnam das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren des UN-Menschenrechtsrates über die Lage der Menschenrechte in Vietnam gebildet. Vietnam führte oft Gespräche über Menschenrechte mit den USA, Australien, der Schweiz und der EU. Der Respekt und der Schutz der Rechte und Freiheit der Bürger in Vietnam wurden bewiesen und international anerkannt.

Freiheit und Demokratie im Rahmen der Gesetze

Laut dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, den Vietnam schon im Jahr 1982 unterzeichnet hat, sollen die Rechte und Freiheit der Bürger gesetzmäßig gewährleistet werden. Die Ausübung dieser Rechte darf die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit des Landes, Gesundheit und Interessen anderer Menschen nicht stören. Das bedeutet, dass die Ausübung der Rechte aller Bürger sowie deren Beschränkung im Rahmen der Gesetze unter der Berücksichtigung der konkreten Situation jedes Landes geschützt wird. Es ist zweifellos, dass die Freiheit der Bürger immer von dem Staat respektiert und geschützt wird.

Das Ziel der Maßnahmen des vietnamesischen Staates gegen die Menschenansammlungen unter dem Deckmantel “Umweltschutz” ist es, die Sicherheit der Gesellschaft und das Leben der Bürger zu schützen. Die Handlungen, die gesetzeswidrig sind und sich gegen die Interessen der Bürger und des beliebigen Landes richten, sollen nach den Gesetzen dieses Landes bestraft werden.

Es wird klar gemacht, dass die Rede des Sprechers des UNO-Hochkommisars über die Versammlungen in Vietnam völlig falsch ist. Die absichtlich subjektive Bewertung über die Menschenrechte in einem Land wird von der vietnamesischen sowie internationalen Öffentlichkeit nicht anerkannt.