(VOVWORLD) - Die japanische Regierung hat am Donnerstag die Resolution zur Auflösung des Unterhauses beschlossen und damit den Weg für die am 20. Oktober geplante vorgezogene Wahl geebnet. Die Auflösung des Unterhauses wird als ein günstiger Faktor bezeichnet, der dem Premierminister Shinzo Abe helfen soll, eine neue Amtszeit zu gewinnen, um weiter Japan bei der Lösung der derzeitigen Schwierigkeiten zu leiten. Die neue Regierung nach den Wahlen in Japan wird allerdings mit großen Herausforderungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft sowie Gesellschaft konfrontiert sein.
Japanische Abgeordnete stimmen eine Resolution im Senat ab. (Foto: AFP/VNA)
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Premierminister Shinzo Abe hat am 25. September zu einer vorgezogenen Wahl aufgerufen. Er betonte, dass seine Entscheidung die Regierung nicht vom Umgang mit den Bedrohungen durch Nordkorea ablenken werde und verpflichtete sich zugleich erhöhten Druck auf die Regierung in Pjöngjang auszuüben, wenn sie ihr Atom- und Raketenprogramm nicht aufgebe.
Nutzen der Vorteile
Die Auflösung des Unterhauses für eine vorgezogene Wahl ist ein kluger Schritt des Premierministers Shinzo Abe, weil die Unterstützung für die Regierung derzeit auf einem hohen Stand liegt. Einer von der Nikkei-Wirtschaftszeitung am vergangenen Wochenende veröffentlichten Umfrage zufolge unterstützen bis zu 44 Prozent der Wähler die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Abe. Die Demokratische Partei, Japans wichtigste oppositionelle Gruppierung, steht bei der Umfrage bei nur acht Prozent. Das ist eine beeindruckende Rate der LDP, weil die Beliebtheit von Abes Kabinett vor zwei Monaten auf unter 30 Prozent gefallen war. Die Hauptursache für den dramatischen Absturz war ein Vorwurf gegen Abe, dass er seine Machtposition ausgenutzt habe, um einem Freund bei der Gründung einer neuen Fakultät in der Hochschule zu helfen. Dank der Umbildung des Kabinetts im August und die Reaktionen auf die Atom- und Raketentests Nordkoreas hat sich die Glauwürdigkeit des Premierministers Abe allerdings schnell verbessert. Daneben ist das Wirtschaftswachstum auch ein Faktor, der die Unterstützungsrate für Abe erhöht. Jüngsten Statistiken zufolge betrug das Bruttoinlandsprodukt Japans vom März bis Juni 2,5 Prozent. Dies Rate ist viel höher als die Vorhersage der Analytiker. Dies bedeutet, dass Japan ein Wachstum in sechs Quartalen hintereinander erlebt hat. Die oppositionelle Demokratische Partei befindet sich inzwischen in einer instabilen Lage wegen der niedrigen Glauwürdigkeit und des Mitgliederschwunds.
Herausforderungen stehen bevor
Egal welche Partei die Wahl gewinnt, wird Japan mit großen Herausforderungen konfrontiert sein. Erstens die Alterung der Bevölkerung. Dies gilt als die derzeit dringlichste Frage, die unmittelbar alle Bereiche Japans betrifft, von Wirtschaft bis Gesellschaft. Premierminister Shinzo Abe ernannte die Alterung und den Absturz der Bevölkerung als eine nationale Krise Japans. Dies führt zu Arbeitskräftemangel in diesem Land. Laut einem Wirtschaftsbericht der japanischen Regierung ist der Mangel an Arbeitskräften eine der Hauptbeschränkungen, die Japan überwinden muss, wenn es ein stabiles Wachstum erreichen und zugleich die Arbeitskapazität erhöhen und die Deflation beseitigen will. Statistiken zufolge sind 28 Prozent der japanischen Bevölkerung derzeit über 65 Jahre alte.
Die zweite Herausforderung sind die stetig steigenden Staatsschulden. Bis Ende des Geschäftsjahres 2016 lagen die Staatsschulden Japans bei umgerechnet 9400 Milliarden US-Dollar. Das langsame Wachstumstempo der Wirtschaft ist auch für Japan eine große Herausforderung. Seit sechs Quartalen wird in Japan das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten. Das ist seit fast zehn Jahren das beste Ergebnis. Dieses Wachstum ist jedoch niedriger als das von vielen anderen Ländern in Asien. Der Bericht über die globale Wettbewerbsfähigkeit im Zeitraum von 2017 bis 2018 des Internationalen Währungsfonds (IWF), der am Mittwoch veröffentlicht wurde, zeigte, dass die japanische Wirtschaft auf Nr. 9 gefallen hat. Grund dafür sind teilweise die großen Staatsschulden, die lang andauernde Deflation und die Inflexibilität des Arbeitsmarktes.
Die Auflösung des Unterhauses für eine vorgezogene Wahl ist eine Bemühung des Premierministers Shinzo Abe, um die Stabilität der Regierung zu festigen. Damit kann er die geplante innen- und außenpolitischen Ziele erreichen. Trotzdem stehen ihm noch viele Schwierigkeiten und Herausforderungen bevor.