Generalsekretär der KP der Sowjetunion Michael Gorbatschow (2.v.l.) und US-Präsident Ronald Reagan bei Unterzeichnung des INF-Abkommens.

Vor kurzem kündigte US-Präsident Donald Trump an, dass die USA aus diesem Abkommen austreten werden. Die Weltgemeinschaft ist besorgt darüber, dass die beiden Supermächte in eine strategische Konfrontation wie in den  70-Jahren geraten.

Der INF verbietet den beiden Weltmächten, Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km zu besitzen. Sie haben eine hohe Geschwindigkeit und können mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden. INF diente im Kalten Krieg dazu, die Aufrüstung zwischen den USA und der ehemaligen Sowjetunion zu verhindern.

Es gibt inzwischen andere Abkommen, über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen (ABM), die  Reduzierung der strategischen Raketen (START) sowie die folgenden Abkommen (START2) und (START3). Sie sollen das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen den beiden Supermächten verhindern.

Vorhaben von Washington

Die Kündigung von INF von den USA kommt nicht überraschend. Vorher hatten die USA Russland vorgeworfen, den INF verletzt zu haben.

Analytikern zufolge sei der Systemvorwurf der Trump-Regierung gegenüber internationalen Vereinbarungen zu der Entscheidung Trumps erfolgt, aus dem INF auszutreten. Die USA können, nachdem sie aus dem INF ausgetreten sind, die verbesserte Version der Bodenraketen Tomahawk stationieren. Vorher hatten die USA die Tomahawk-Raketen mit konventionellen Strengköpfen für Kriegschiffe und U-Boote aufgerüstet. Jetzt könnten die USA die atomaren Sprengköpfe für Tomahawk-Raketen einsetzen.

China spielt dabei auch eine Rolle. Seit 1987 wurde die Armee des Landes modernisiert und mit neuen Waffen vor allem mit neuen Raketen aufgerüstet. Hochrangige US-Offiziere behaupten, dass etwa 95 Prozent der chinesischen Raketen das INF verletzen würde. China hat auch Raketen mit einer Reichweite von 15.000 km und sie könnten die USA überall treffen. Laut dem Repulikaner Senator Tom Cotton sagte, China sei ein Grund für die USA, aus dem INF auszutreten. Auch US-Präsident Donald Trump machte China für seine Entscheidung verantwortlich.

Ein anderer Grund sei der Moskau-Besuch des US-Sicherheitsberater John Bolton. Dies könnte ein Schachzug Trumps sein, um Russland noch stärker zu verpflichten, den INF nicht zu verletzen, bevor das weitere Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin stattfinden kann.

Wie sehen weitere Schritte aus

Die Weltgemeinschaft ist über das Vorhaben der USA besorgt, nachdem sie die INF-Kündigung bekannt gemacht hatte. Sie hoffe, dass die USA und Russland konstruktive Dialoge führen, um den INF zu retten. Eine weitere Sorge der Weltgemeinschaft sei es, dass die USA, START3, das in drei Jahren ausläuft, nicht verlängert würde. Die US-Regierung unter Obama betrachtete START3 als Sieg der US-Außenpolitik. Trump sagte aber, dass es Russland mehr Vorteile bringe als den USA. Die USA hatten 2001 den ABM aufgekündigt. Wenn es soweit wäre, dass die USA aus dem INF austreten. Dann wäre es zum ersten Mal seit 1972, dass die Weltatommächten sich ohne Grenzen verbinden. Der Wettkampf der atomaren Aufrüstung zwischen den USA und Russland wird verschärft.

Die Weltgemeinschaft hofft darauf, dass die USA und Russland beim nächsten Gipfeltreffen ihre Streitigkeiten lösen und Frieden sowie Stabilität auf der Welt bringen können.