Wahlen in Großbritannien und der Brexit

(VOVWORLD) - Am Donnerstag dem 8. Juni gehen die Briten zu den Wahlurnen, um ein neues Parlament zu wählen. Das ist die wichtigste vorgezogene Wahl seitdem das Land die Entscheidung zum Austritt aus der Europäischen Union getroffen hat. Die Wahlergebnisse werden die Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU relativ stark beeinflussen. 
Wahlen in Großbritannien und der Brexit - ảnh 1 Die britische Premierministerin Theresa May. (Foto: AFP/ VNA)

An dem Wettkampf um Sitze im britischen Parlament beteiligen sich die regierende Konservative Partei, die Partei der Arbeit, die Liberaldemokratische Partei, die Volkspartei Schottlands, die Grüne Partei, die britische Unabhängigkeitspartei und die Walisische Partei Plaid Cymru. Jedoch weiß man seit langem, dass dies nur ein Wettkampf zwischen der Konservativen Partei von Premierministerin Theresa May und der Partei der Arbeit des Vorsitzenden Jeremy Corbyn ist.

Bei dieser Parlamentswahl werden die britischen Wähler 650 Vertreter verschiedener Parteien wählen. Der Vorsitzende der Partei, die die meisten Wählerstimmen erhält, wird Premierminister werden.

Die Wahl findet unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen statt. Unlängst ereigneten sich zwei Terrorangriffe, bei denen viele Menschen ums Leben kamen.

Standpunkt der großen Parteien über den Brexit

Für jede Partei in Großbritannien ist der Standpunkt über die Brexit-Verhandlung mit der EU die wichtigste Aufgabe und ein unvermeidbarer Faktor des Wahlkampfes. Dies gilt besonders für Premierministerin May, denn der Brexit ist der Grund für die Entscheidung, die Wahl drei Jahre früher durchzuführen. Ihr zufolge ist die vorgezogene Wahl der einzige Weg zur Gewährleistung der politischen Stabilität in den kommenden Jahren, wenn Großbritannien den Verhandlungsprozess für den Brexit durchführt. Deshalb vertritt die Chefin der Konservativen Partei den Standpunkt, die Entscheidung zum EU-Austritt der britischen Wähler zu respektieren. Und die Aufgabe der Regierung ist es, diese Forderung der Wähler zu erfüllen. Sie drückte Optimismus über die Brexit-Entscheidung aus. Sie betonte, trete Großbritannien erfolgreich aus der EU aus und verlaufe der Brexit problemlos, könne Großbritannien eine große globale Handelsnation werden, die selbstbewusster, einheitlicher und sicherer ist. Jedoch erklärte sie auch einen harten Standpunkt bei den Brexit-Verhandlungen: Keine Vereinbarung sei besser als eine für Großbritannien schlechte Vereinbarung. Sie werde den Verhandlungstisch verlassen, falls die EU Großbritannien auffordert, aufgrund der Brexit-Entscheidung 100 Milliarden Pfund zu zahlen.

Der Vorsitzende der Partei der Arbeit (Labour) Jeremy Corbyn näherte sich der Frage sanfter an, als er Verhandlungen bevorzugte bei denen Großbritannien weiterhin freien Zugang zum EU-Markt erhält. Er schätzte die Rolle der EU gegenüber der britischen Wirtschaft sehr. Deshalb strebt seine Partei eine geeignete Handelsvereinbarung mit der EU an. Der Brexit-Sprecher von Labour, Keir Starmer, sagte, die EU-Bürger würden nicht nur verstärkt zur britischen Gesellschaft beitragen, sondern seien ein Teil der britischen Gesellschaft. Deshalb sollten EU-Bürger nicht als Faktor zur Verhandlung über den Brexit genutzt werden. Er verpflichtete sich, dass eine von der Labour gestellte Regierung die Rechte aller EU-Bürger in Großbritannien gewährleisten werde. Zugleich werde die Regierung nach Möglichkeiten für Rechte von britischen Bürgern in den EU-Ländern suchen.

Herausforderungen für Großbritannien nach der Wahl

Die siegende Partei bei der Parlamentswahl am 8. Juni muss sich um die Themen Terrorgefahr, Sicherheit und Wirtschaftsprobleme kümmern. Der britische Geheimdienst hat bestätigt, dass 23.000 Dschihadisten in Großbritannien leben und diese könnten Terrorangriffe durchführen. Umgekehrt stieg die Anzahl der Verbrechen gegen Islamisten im Land um das Fünffache.

Die zweite Herausforderung ist die Wirtschaft. Nach jüngsten Angaben wächst die britische Wirtschaft langsamer seitdem das Land den Brexit-Prozess in Gang gesetzt hat. Die Perspektive für Investitionen in Großbritannien ist gar nicht gut. Viele Unternehmer sorgen sich um Instabilitäten in Folge der Ergebnisse der Brexit-Verhandlungen zum Thema Handel.

Fast ein Jahr nach der historischen Volksabstimmung am 23. Juni 2016 gehen die britischen Wähler am 8. Juni 2017 zu den Urnen, um günstige Voraussetzungen für den Brexit-Verhandlungsprozess zu schaffen. Was die Wähler brauchen ist eine Brexit-Strategie, die die Interessen Großbritanniens am besten schützen kann und effektive Maßnahmen gegen den Terrorismus. Die siegende Partei muss eine starke und solidarische Regierung bilden, um das Land bei den Brexit-Verhandlungen zu führen, die elf Tage nach der Wahl beginnen werden.

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