Sitzung des ZK der KPV in Hanoi.

Die ZK-Mitglieder verabschiedeten drei Beschlüsse bezüglich der Beamten und der Sozialsicherheit. Sie haben neue Kraft für die Entwicklung des Landes geschaffen. 

Der erste Beschluss ist der Aufbau der Beamten auf verschiedenen Ebenen, vor allem der strategischen Ebene, jene dienstfähig sind und Moral haben sowie Respekt genießen. Weitere Beschlüsse sind die Reform der Gehalts- und Lohnpolitik der Beamten und Angestellten bzw. der Werktätigen in Unternehmen sowie die Reform der Sozialversicherungspolitik.

Aufbau der Beamten

Der Beschluss über den Aufbau der Beamten vor allem der auf der strategischen Ebene soll eine Wende bei der Parteigestaltung schaffen. Er hat viele neue und wichtige Änderungen und soll einen Durchbruch schaffen. Er ist machtbar und realitätsnah. Der Aufbau der Beamten, vor allem die auf der strategischen Ebene, sollen dienstfähig sein, Moral haben und Respekt genießen sowie ihre Aufgaben erfüllen können.

Das ZK fordert eine objektive und richtige Bewertung der Beamten. Es soll Mechanismen geben, die Dynamik, Erneuerung und Kreativität schaffen. Die Beamten sollen so viel wie möglich Erfahrung haben, die such durch viele Bewältigungen der Aufgaben entwickelt haben. Das ZK legt großen Wert auf die Mechanismen zur Machtkontrolle. Es ist gegen das Erkaufen von Funktionen und Rechten sowie den Personalismus und Regionalismus. Die ZK-Mitglieder sehen dies als große Aufgaben und Lösung zur Verhinderung des Machtmissbrauchs in den Behörden. Sie sollen auch das Vertrauen der Bevölkerung an die Partei, den Staat und den Sozialismus verbessern. Dazu Nguyen Trong Phuc von der staatlichen Akademie für Politik Ho Chi Minh:

“Die Personalfrage bei Beamten erfordert Grundvoraussetzungen für jeden Beamten, vor allem von Beamten auf der strategischen Ebene. Sie müssen Anfforderungen über Moral, Intellekt, Managementsfähigkeiten, Ansehen, guten Arbeitsstil und strategische Denkweisen verfügen. Das ZK nannte Kriterien und konkrete Normen für Beamten auf verschiedenen Ebenen.”

Die ZK-Mitglieder sollen die Beschlüsse schrittweise in den Parteivorschriften und Gesetzen des Landes konkretisieren.

Verstärkung der Sozialsicherheit

Die zwei üblichen Beschlüsse befassen sich mit Sozialsicherheit. Die Reform der Lohn- und Gehaltspolitik sowie der Sozialversicherung soll bei der Bekämpfung der Korruption und den Menschen helfen, die bei den immer mehr sozialen Ungleichberechtigungen Nachteile haben.

Die Gehalts- und Lohnpolitik soll durch die Reform wissenschaftlicher, transparenter und realitätsnaher werden. Lohn und Gehalt sollen die Haupteinnahmenquelle der Beamten, Angestellten und Werktätigen werden. Sie sollen ihr Leben und das Leben ihrer Familienmitglieder sichern können. Die entsprechende Lohn und Gehaltsauszahlung ist eine Investition für die Entwicklung der Arbeitskräfte und für die Erhöhung der Arbeitsproduktivität. Dazu der ehemalige Vizearbeitsminister Pham Minh Huan.

“Die Reform der Gehalts- und Lohnpolitik wird den Beamten helfen, ihren Lebenstandard zu verbessern. Dadurch werden ihre Arbeitsproduktivität und ihre Arbeitsleistungen auch verbessert.”

Das ZK forderte eine Intensivierung der Reform der Sozialversicherung. Die Sozialversicherung soll eine wichtige Säule in der Sozialsicherheit werden. Die Ausweitung der Sozialversicherung soll nachhaltig nach einen angepassten Plan mit vorgesetzten Zielen folgen. Sie soll die soziale Gleichberechtigung unterstützen. Die zwei Beschlüsse über die Sozialsicherheit werden der umfassenden Erneuerung und der Entwicklung des Landes neue Impulse geben.