Ausarbeitung des Baugesetzes – Reform der Bebauung in Vietnam

(VOVworld) – In den vergangenen Jahren hat das Verfahren der Bauleitplanung in Vietnam viele Beschränkungen aufgewiesen. Damit wurde die Bebauung des Landes nicht effizient geregelt. Deshalb ist die Ausarbeitung des Baugesetzes erforderlich. Es ist ein wichtiges Mittel für die Regierung, um die Gesellschaft und die Wirtschaft bei der Integration in die Welt zu verwalten.

 

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Bauprojekt in Vietnam. (Foto: cand.vn)

Bis heute gibt es im ganzen Land 19.000 Bebauungspläne, von der zentralen bis hin zur Provinzebene. Die Pläne weisen jedoch keine hohe Qualität auf und entsprechen nicht der realen Lage. Dies führt zur Verschwendung des Staatshaushaltes und verhindert die Anwerbung von Investitionen. Ziel des Baugesetzes ist es daher, die Beschränkungen in den Bebauungsplänen zu verringern, sagt der Leiter des Ausschusses für Wissenschaft, Technologie und Umwelt des Parlaments, Phan Xuan Dung.

“Dieses Gesetz ist wie eine Revolution im Baurecht und wurde schon gewissenhaft vorbereitet. Dieses Gesetz ist ein Rahmengesetz und dient daher der Orientierung.”

Der Entwurf des Baugesetzes beinhaltet 6 Kapitel und 67 Paragrafen, in denen das System der Bauleitplanung einheitlich geregelt wird. Das ist das Mittel für den Staat, um die Entwicklung fortzusetzen und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Das Gesetz dient außerdem dazu, eine nicht einheitliche und ineffektive Entwicklung zu verhindern. Durch das Baugesetz werden die Konflikte zwischen den Provinzen gelöst, um eine nachhaltige Entwicklung anzustreben. Ziel des Gesetzes ist es, die nachhaltige Entwicklung zu fördern, soziale Gleichberechtigung zu verbessern und die Umwelt zu schützen. Allerdings stammen die Beschränkungen der Bebauungspläne aus der Uneinigkeit des Gesetzessystems. Um diese Beschränkungen zu verhindern und zu beseitigen, ist es erforderlich, gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Der Entwurf des Baugesetzes stellt den Anfang der Reform, der Änderung der Denkweise über die Bebauung dar. Der Direktor des UN-Programms für menschliche Siedlungen, Nguyen Quang sagte, das Baugesetz eines Entwicklungslandes wie Vietnam sollte nicht nur auf das Wachstum, sondern auch auf die Bevölkerung achten.

“Im Rahmen der Bauleitplanung sollen zentral subventionierte Mechanismen beseitigt und auf die Bewertung, Beobachtung, Kontrolle geachtet werden, um die Bebauungspläne entsprechend den Entwicklungsziele aufzustellen. Unsere derzeitige Bauleitplanung richtet sich lediglich nach Kriterien und nicht nach der nachhaltigen Entwicklung. Deshalb achten viele Provinzen in ihrem Bebauungsplan nur auf die Wirtschaftsziele und vernachlässigen die Faktoren Umwelt und Soziales.”

Laut dem Vizeleiter des Wirtschaftsausschusses des Parlaments, Nguyen Duc Kien, sollte das Baugesetz flexibel sein, um die Zirkulation des Marktes zu ermöglichen sowie Regeln zur Förderung von Investitionen und zum Umweltschutz beinhalten.

“Bei der Ausarbeitung des Baugesetzes achten wir auf drei Aufgaben. Erstens die staatliche Verwaltung, zweitens die Gesetzmäßigkeit der Marktwirtschaft und drittens die Aufmerksamkeit der sozialen Gemeinschaft. Somit können wir verhindern, dass der Staat alles verwaltet oder alles dem Markt überlässt. Hier soll der Staat die Wirtschaft harmonisch regulieren.”

Sollte das Baugesetz in Kraft treten, wird eine nationale Bauleitplanung ausgearbeitet, die vielfältig und bauorientiert ist und der nachhaltigen Entwicklung dient. Dies gehört zur Konkretisierung der Strategie zur wirtschaftlichen Entwicklung. Das Baugesetz zu erarbeiten, festigt die Rolle der Regierung bei der Regulierung der Wirtschaft im Rahmen der Integration in die Welt.

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