Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue. (Foto: quochoi.vn)

In seiner Rede bekräftigte Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue, dass sich das Parlament auf dieser Sitzung mit der hohen Einigung zahlreiche wichtige Inhalte nicht nur für das laufende Jahr, sondern auch für den Zeitraum 2021-2025 und die kommenden Jahren entschieden

Demnach habe das Parlament Ergebnisse der Umsetzung der Pläne über die sozioökonomischen Entwicklung und den Staatshaushalt im Jahr 2021 und in den ersten Monaten dieses Jahres diskutiert. Außerdem habe das Parlament Lektionen gezogen, sowie Vorhersagen über günstige Chancen, Risiken und Herausforderungen gegeben. Dazu Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue:

“Das Parlament hat die Beschlüsse gebilligt. Es handelte sich um große Orientierungen, Aufgaben und Maßnahmen, die die Regierung und die Behörden auf allen Ebenen entschlossen umsetzen sollen. Damit können wir gesetzte Ziele erfüllen. Insbesondere soll man die Auszahlung des öffentlichen Investitionskapitals und die Umsetzung des Hilfspakets über Fiskal- und Währungspolitik zur sozioökonomischen Erholung und Entwicklung fördern.”

Bei der Gesetzgebung hat das Parlament fünf Gesetze und drei Beschlüsse verabschiedet sowie über sechs Gesetzentwürfe beraten. Dies trug dazu bei, Vorhaben und Richtlinien der Partei zu institutionalisieren sowie die Verfassung von 2013 zu konkretisieren und die Umsetzung internationaler Verpflichtungen Vietnams zu gewährleisten.

Zudem erklärte der Parlamentspräsident, dass Inhalte der Fragestunde aktuell, dringend und langfristig strategisch gewesen seien. 

Erstmals auf einer Parlamentssitzung seien fünf national wichtige Projekte gebilligt worden, hieß es.