Premierminister Nguyen Tan Dung. (Foto: chinhphu.vn)

(VOVworld) – Zum neuen Jahr 2014 hat Premierminister Nguyen Tan Dung einen Artikel verfasst, der die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Ordnung sowie die Entfaltung der Rechte der Bevölkerung betrifft.

Der Artikel des Premierministers besteht aus vier Teilen. Im ersten Teil betont er, dass die riesige Entwicklung Vietnams in den vergangenen Jahren eng mit den entscheidenden Erneuerungen über die soziale und wirtschaftlichen Ordnung verbunden sei. Der große und umfassende Durchbruch kam aus dem  6. Parteitag. Die Demokratie wird gefördert. Der Mechanismus der Marktwirtschaft wird umgesetzt. Die vernünftigen Erneuerungen hätten Vietnam von einem unterentwickelten Land zu einem Entwicklungsland mit durchchnittlichem Einkommen umgewandelt. Die Armutsbekämpfung in Vietnam habe beachtliche Erfolge erreicht und ist von der internationalen Gemeinschaft sehr geschätzt worden. Die Wettbewerbfähigkeit des Landes sei aber noch begrenzt. Das Wachstum sei langsamer geworden. Vietnam brauche jetzt mehr Impulse, um das schnelle Wachstum wieder zu erreichen und sich nachhaltig zu entwickeln. Diese Impulse sollten von der Erneuerung der Ordnung und der intensiven Entfaltung der Selbstentscheidungsrechte der Bevölkerung ausgehen. Der Premierminister betonte zudem, dass die Demokratie die große Ideologie des Präsidenten Ho Chi Minh sei. Demokratie und Rechtsstaat sollten ein Zwillingspaar in der modernen politischen Ordnung sein, hieß es in dem Artikel. Der Rechtsstaat müsse Gesetze absolut respektieren. Die Gesetze müssten Justiz und Gerechtigkeit garantieren. Alle Begrenzungen der Freiheit der Bevölkerung sollten sorgfältig überlegt werden und zielten überwiegend darauf ab, das Vaterland zu verteidigen, die Sicherheit des Landes sowie die gesellschaftliche Stabilität zu gewährleisten und die kulturellen, historischen Werte der Nation zu schützen. Die geänderte Verfassung, die gerade vom Parlament verabschiedet wurde, habe einen neuen Verfassungsrahmen eröffnet, um die große Ideologie des Präsidenten Ho Chi Minh durchzuführen. Der Premier fügte hinzu, dass der Staat die Rechte der Bevölkerung garantieren und entfalten müsse, vor allem die Rechte auf die Beteiligung an der Gesetzgebung sowie das Recht auf  Vermögen. Die Selbstentscheidungsrechte müssten sich eng mit der gesellschaftlichen Verantwortung und der Bürgerpflicht verbinden. Dem Premier zufolge soll sich Vietnam im Jahr 2014 verstärkt darauf konzentrieren, die Gesetze zu entwickeln und zu verändern, um die neue Verfassung effektiv umsetzen zu können. Parallel dazu soll der Aufbau des Rechtsstaates weiter verstärkt werden sowie der Mechanismus der Marktwirtschaft nach sozialistischer Orientierung weiter verbessert werden.

Im zweiten Teil des Artikels erwähnte der Premierminister die Errichtung eines fairen Konkurrenzumfelds und die Verwaltungsreform. Demnach sollten sich Provinzen und Ministerien auf die Lösung zweier wichtiger Probleme konzentrieren, nämlich die Verwendung der Marktpreise für notwendige Waren und Dienstleistungen und die Garantie für eine faire Konkurrenz. Auch die Maßnahmen zur Unterstützung der Menschen aus schwierigen Verhältnissen und der Mitglieder ethnischer Minderheiten soll vermehrt werden. Das Handelsmonopol und die Mechanismen, die die ungleichen Bedingungen beim Handel verursachen, müssten beseitigt werden. Die Umstrukturierung der staatlichen Unternehmen soll weiterhin entschieden umgesetzt werden. Die staatlichen Unternehmen sollen sich nur auf wichtige Bereiche sowie auf wichtige Gebiete konzentrieren.

Es geht beim dritten Teil des Artikels um die Umstrukturierung der Landwirtschaft. Der Premier betonte dies als einen wichtigen Inhalt der Wirtschaftsumstrukturierung. Demnach sollte Hochtechnologie verstärkt in der Landwirtschaftsproduktion angewendet werden. Die Landwirtschaftsproduktion müsse auch reorganisiert werden. Ziel sei es, hochwertige Produkte herzustellen. Der Bauer soll im Mittelpunkt stehen und eine Schlüsselrolle bei der Landwirtschaftsumstrukturierung spielen. Premierminister Nguyen Tan Dung bekräftigte die Wichtigkeit, eine moderne Verarbeitungsindustrie aufzubauen und die Infrastruktur zu verbessern.

Zum Abschluss schlussfolgerte der Premier, dass Vietnam seit dem 11. Parteitag vor drei Jahren mehrere Schwierigkeiten und Herausforderungen meistern musste. Partei, Staat und Bevölkerung hätten sich aber angestrengt, kurzfristige Schwierigkeiten zu bewältigen und dadurch wichtige Erfolge erzielt. Sie konzentrieren sich auch darauf, mittel- und langfristige Aufgaben durchzuführen. Die Ergebnisse seien aber noch gering. Sollten diese Aufgaben nicht erfüllt werden können, werden die Makrowirtschaft nicht stabilisiert und die Grundlage für eine schnelle und nachhaltige Entwicklung versäumt. Die Aufgaben in der kommenden Zeit sind deshalb dem Premier zufolge äußerst schwierig. Herausforderungen seien groß. Es sei aber auch eine Chance, damit sich Vietnam stärker erneuere. Der Premier ist fest davon überzeugt, dass Partei und Bevölkerung Vietnams mit ihrer Willenskraft die die Erneuerung im Geist des 11. Parteitages erfolgreich umsetzen und ein sozialistisches Land Vietnam mit wohlhabender Bevölkerung, Demokratie, Gerechtigkeit und Zivilisation aufbauen werden.