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| Premierminister Nguyen Xuan Phuc stellt sich dem Parlament. (Foto: quochoi.vn) |
(VOVworld) – Bei der Fragestunde vor dem Parlament am Donnerstag hat Premierminister Nguyen Xuan Phuc die Fragen über die Makrowirtschaft, das Apparatssystem, die Korruptionsbekämpfung und die Integration beantwortet. Im Wirtschaftsbereich sagte der Regierungschef, dass die sozial-wirtschaftlichen Entwicklungsziele, die gerade vom Parlament verabschiedet wurden, hoch seien. Trotz der Schwierigkeiten und Herausforderungen bemühe sich die Regierung, diese Ziele bestmöglichst zu erreichen. Dafür würden zahlreiche Lösungsmaßnahmen ergriffen, die auf Investition, Verbrauch und Export basieren sollen. Zugleich sollte ein lockeres Investitionsumfeld geschaffen und in die Restrukturierung der Wirtschaft intensiviert werden. Der Premierminister sagte, die wirtschaftliche Selbstständigkeit spiele eine wichtige Rolle in der Entwicklung Vietnams.
“In der modernen Zeit integriert sich Vietnam massiv in die Welt. Aber die Selbständigkeit und die Unabhängigkeit der Wirtschaft sollten geachtet werden. Wir sollten nicht von einem Markt oder einem Partner abhängen. Es sollen Maßnahmen zum Aufbau einer unabhängigen Wirtschaft ergriffen werden. Die Stärke Vietnam in Öko-Landwirtschaft und IT sollen forciert werden.”
Der Regierungschef fügte hinzu, Vietnam werde sich auf die Lösung der Problemkredite konzentrieren. Demnach soll ein besserer rechtlicher Rahmen aufgebaut, neue Problemkredite verhindert und der vollständige Plan zu ihrer Lösung ausgearbeitet werden. Die Projekte mit großem Verlust sollten weder unterstützt noch finanziell begünstigt, sondern nach Möglichkeit verkauft werden.
In Sachen Außenpolitik erwähnte der Premierminister die Beziehungen zwischen Vietnam und den USA in der kommenden Zeit, nachdem der Republikaner Donald Trump bei der jüngsten US-Präsidentschaftswahl gesiegt hatte. Nguyen Xuan Phuc sagte:
“Vietnam hat Beziehungen sowohl mit der Demokratischen Partei, als auch der Republikanischen Partei der USA. Vietnam hat bereits zehn Mechanismen für Beziehungen mit den USA. Die Partei und der Staat Vietnams streben nach einer multilateralen Politik und Vervielfältigung der internationalen Beziehungen. Vietnam ist bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, um sich gemeinsam auf der Grundlage von Respekt vor der Unabhängigkeit, der Souveränität und der territorialen Einheit zu entwickeln. Ich bin sicher, dass die Beziehungen in der kommenden Zeit im Interesse beider Länder besser sein werden.”
Der Premierminister beantwortet ebenfalls die Frage über die Zukunft des Transpazifischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (TPP). Er sagte:
”Vietnam hat sich bereits auf notwendige Bedingungen für den TPP-Beitritt vorbereitet. Ob das TPP von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten verabschiedet wird oder nicht, wird Vietnam sich stärker in die Weltwirtschaft eingliedern, darunter in die Gemeinschaft der südostasiatischen Staaten (ASEAN).”
Nguyen Xuan Phuc fügte hinzu, dass der Austausch und die Zusammenarbeit mit anderen ASEAN-Ländern in der kommenden Zeit sehr wichtig sei. Dies werde Investitionen, den Export und die Zusammenarbeit in Bildung und Kultur fördern.
Zum Abschluss der Fragestunde von Kabinettsmitgliedern bewertete Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:
”Die 2,5-tägige Fragestunde hat in einer demokratischen und offenen Atmosphäre stattgefunden. Mehr als 200 Fragen wurden gestellt. Kabinettsmitglieder haben sich angestrengt, Fragen von Abgeordneten befriedigend zu beantworten und zeigten ihre Entschlossenheit, positive Lösungen für die vorhandenen Fragen zu finden.”