KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält seine Rede bei der Feier zum 70. Jahrestag der ersten Parlamentswahlen. (Foto: VOVOnline)

 
(VOVworld) – Die Feier zum 70. Jahrestag der ersten Wahlen des vietnamesischen Parlaments hat am Mittwoch im Parlamentsgebäude in Hanoi stattgefunden. In seiner Rede bekräftigte KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, dass der 6. Januar 1946 eine neue Entwicklungsphase Vietnams eröffnet habe. In den vergangenen 70 Jahren habe sich das vietnamesische Parlament mit 13 Legislaturperioden ständig weiter entwickelt. Es habe seine Funktionen, Aufgaben und Verpflichtungen gemäß der Verfassung und Gesetze erfüllt. Dazu KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong:

”Das Parlament ist das Symbol des nationalen Solidaritätsblocks. Das Parlament des Volkes, durch das Volk und für das Volk. Gleich in der ersten Legislaturperiode zeigte das Parlament die Rolle als Vertretung der Willenskraft, des Willens und der Rechte auf Selbstbestimmung der Bevölkerung. In den späteren Legislaturperioden hatte das Parlament die Rolle als Vertretung der Bevölkerungsschichten, der Völker und Religionen gewährleistet.”

Nguyen Phu Trong forderte das Parlament auf, die Qualität und Effektivität der Parlamentstätigkeiten weiterhin zu verbessern. Damit könne es politische Forderungen des Landes in der neuen Phase erfüllen. Außerdem solle es die Gesetzgebungsarbeit fördern und die Effektivität der Aufsichtsarbeit erhöhen. Darüber hinaus soll das Parlament Außenaktivitäten fördern. Der KPV-Generalsekretär erklärte weiter:

“Im Jahr 2016 und in den kommenden Jahren sollen die Partei, die Bevölkerung und die Armee Vietnams sich anstrengen, um den Beschluss des 12. Parteitages und den Plan zur Sozialwirtschaftsentwicklung im Zeitraum von 2016 bis 2020 umzusetzen. Demnach soll sich die Sozialwirtschaft rasant und standhaft entwickeln. Die Umstrukturierung der Wirtschaft soll mit der Erneuerung des Wachstumsmodells sowie der Verbesserung der Kapazität, der Qualität, der Effektivität und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft verbunden sein. Außerdem soll man sich auf die Kulturentwicklung, die Umsetzung der Sozialfortschritt sowie –gleichberechtigung und die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung konzentrieren.”

Zum Abschluss der Feier bekräftigte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, dass das vietnamesische Volk das Parlament in den vergangenen 70 Jahren mit Rechten zur Verfassungs- und Gesetzesgebung, Aufsicht und Entscheidung wichtiger Fragen des Landes beauftragt habe. Der Parlamentspräsident drückte seine Hoffnung aus, dass das vietnamesische Parlament seine Aufgaben ausgezeichnet erfüllen und dem Vertrauen der Partei, des Staates und des vietnamesischen Volkes würdig sein würde.