Forum über “Einheitlichkeit zwischen Gesetz zur Bekämpfung der Korruption und der betroffenen Gesetzen

(VOVWORLD) - Die Zentralabteilung für Inneres der Partei hat am Mittwoch in Hanoi ein Forum über “Einheitlichkeit zwischen dem Gesetz zur Bekämpfung der Korruption und den anderen betroffenen Gesetzen in Vietnam” veranstaltet. 
Forum über “Einheitlichkeit zwischen Gesetz zur Bekämpfung der Korruption und der betroffenen Gesetzen - ảnh 1 Das Forum über Einheitlichkeit des Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption mit anderen Gesetzen.

Experten schlugen dabei einen verbesserten Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Korruption vor. Der Entwurf soll dann bei der kommenden Sitzung des Parlament verabschiedet werden.

Die anderen Gesetze, die mit Korruptionsbekämpfung zu tun haben, sind das Gesetz der Beamten, das Gesetz der Angestellten und das Strafgesetzbuch. Die Teilnehmer sprachen sich dafür aus, dass Bestimmungen zu direkten Strafen und strafrechtlichen Verfolgung  hinzugefügt werden. Dazu der ehemalige Direktor des Forschungsinstitutes der Legislative im vietnamesischen Parlament, Nguyen Dinh Quyen:

“Das Gesetz zur Korruptionbekämpfung steht im Zusammenhang mit mehreren Gesetzen, vor allem im Bereich der Strafprozessordnung, den Behörden zur Strafprozess-Ermittlung, der Inspektion und des Rechnungshofes. Das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption ist nicht der Retter der Korruptionsbekämpfung. Es sind nur Punkte in der Bekämpfung der Korruption. Es ist ein Fachgesetz zur Bekämpfung der Korruption. Die anderen Gesetze müssen nach diesem Gesetz geändert und verbessert werden.”

Die Weltbank und die UN-Behörde empfehlen den Ländern zur Bekämpfung von Drogen und der Kriminalität , den Besitz von illegalem Vermögen strafrechtlich zu verfolgen.

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