Soldatinnen des 2. Pionierteams bei der Abschiedszeremonie zu ihrer Abreise zur Friedensmission der Vereinten Nationen in Abyei. (Foto: An Dang/VNA)

Der Gesetzesentwurf enthält viele Inhalte, die sowohl der Realität des Landes als auch den Vorgaben des UN-Sicherheitsrates entsprechen. Er sieht insbesondere Anreizmechanismen und garantierte Bedingungen vor, um die Beteiligung von Frauen an UN-Friedenstruppen zu erleichtern. Dies zeigt die Bemühungen Vietnams, die Frauenrechte zu fördern und ihre Stellung bei der Beteiligung an Aktivitäten für Frieden und Sicherheit auf globaler Ebene zu stärken.

Einem Bericht der Vereinten Nationen zufolge sind 8,4 Prozent der fast 80.000 Friedenssicherungskräfte Frauen. Allein der Anteil der Soldatinnen und Polizistinnen liegt bei über 27 Prozent. In der Resolution 2242 geht der UN-Sicherheitsrat davon aus, dass dieser Anteil bis 2028 etwa 35 Prozent erreichen soll.

Seit 2014 hat Vietnam rund 1.100 Offiziere und Mitarbeiter zur Teilnahme an Friedenssicherungsaktivitäten der Vereinten Nationen in drei Missionen und dem UN-Hauptquartier entsandt. Davon beträgt der Frauenanteil über 13 Prozent, was den richtigen Frauenanteil gemäß den UN-Kriterien gewährleistet.

Oberst Nguyen Nhu Canh, stellvertretender Leiter der Abteilung für vietnamesische Friedenssicherung im Verteidigungsministerium. (Foto: Abteilung für vietnamesische Friedenssicherung)

Um den Frauenanteil aufrechtzuerhalten und zu erhöhen, braucht Vietnam nachhaltige Maßnahmen, um die Beteiligung von Frauen anzuziehen. Der Gesetzentwurf zur Beteiligung an Friedensmissionen der Vereinten Nationen setzt die Grundprinzipien der Gleichstellung der Geschlechter beim Aufbau und der Vervollkommnung des Rechtssystems gemäß den Bestimmungen des Gesetzes zur Gleichstellung der Geschlechter aus dem Jahr 2006 vollständig um. Es gibt im Gesetzesentwurf grundlegende Inhalte zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter bei der Teilnahme an UN-Friedenssicherungsaktivitäten, wie z. B.: Artikeln zum Verbot von Geschlechterdiskriminierung und Regelungen zu Sondermechanismen und -maßnahmen für Frauen. Oberst Nguyen Nhu Canh, stellvertretender Leiter der Abteilung für vietnamesische Friedenssicherung im Verteidigungsministerium, sagt:

„Der Gesetzentwurf schlägt einen Plan zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter mit zwei Zielen vor. Erstens geht es darum, die UN-Anforderungen gemäß der UN-Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit zu erfüllen. Zweitens ist die Schaffung eines Rechtskorridors wichtig, um Militär- und Polizeioffizierinnen zur Beteiligung an UN-Friedensmissionen zu ermutigen.“

Oberst Le Quoc Huy vom Ständigen Büro des Ministeriums für öffentliche Sicherheit für die UN-Friedenssicherung. (Foto: Abteilung für vietnamesische Friedenssicherung)

Oberst Le Quoc Huy vom Ständigen Büro des Ministeriums für öffentliche Sicherheit für die UN-Friedenssicherung bekräftigte, dass der fertiggestellte Gesetzentwurf einen wichtigen rechtlichen Rahmen darstelle, um Frauen zur Beteiligung an dieser Aktivität zu ermutigen.

„In diesem Gesetzentwurf wird den Richtlinien für die an der Friedenssicherung beteiligten Streitkräfte große Aufmerksamkeit gewidmet. Diese Richtlinien gelten für die Streitkräfte nicht nur während der Ausbildung im Inland, sondern auch während des Einsatzes und insbesondere auch dann, wenn die Streitkräfte ihre Dienstzeit beendet haben und sicher zurückgekehrt sind. Auch Regelungen zur Motivation weiblicher Kräfte, sowohl materiell als auch geistig, werden in diesem Gesetzentwurf erwähnt.“

Die Vervollkommnung der vollständigen, klaren, transparenten, konkreten und stabilen Regelungen zur Beteiligung an UN-Friedensmissionen stellt Anstrengungen Vietnams zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter dar. Sie gewährleistet auch die Übereinstimmung der vietnamesischen Gesetzgebung mit dem Ziel, eine stärkere Beteiligung von Frauen an UN-Friedensmissionen gemäß der Resolution des UN-Sicherheitsrates zu fördern.