Die Sitzung des vietnamesischen Parlaments in Hanoi.

(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Donnerstag zwei Gesetzesentwürfe diskutiert, nämlich die Ergänzung des Genossenschaftsgesetzes und  über das Steuerverwaltungsgesetz. Die Abgeordneten bekräftigten die Unterschiede eines Unternehmens und einer Genossenschaft. Eine Genossenschaft werde gegründet, damit die Mitglieder einander helfen können. Sie ist nicht gewerbsmäßig. Dazu Danh Ut, ein Abgeordneter aus der südvietnamesischen Provinz Kien Giang:

„Die Entwicklung von Genossenschaften hat nicht nur wirtschaftliche sondern auch gesellschaftliche Bedeutung.Eine Genossenschaft ist zugleich eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Organisation. Sie versammelt Arbeiter, Haushalte und kleine Produktionsstätten. Das ist eine große Kraft in der Gesellschaft, aber die meisten von ihnen sind Bauern und arme Menschen mit wenig Technik und niedrigem Kapital. Der Staat soll deshalb Genossenschaften mehr als Unternehmen unterstützen.“

Die Abgeordneten schlugen vor, die Ziele des Steuerverwaltungsgesetzentwurfs zu korrigieren, um Kosten und die Zeit der Steuerzahler zu reduzieren. Dazu Than Duc Nam, ein Abgeordneter aus der zentralvietnamesischen Stadt Da Nang:

„Das Steuerverwaltungsgesetz von 2006 erlaubt eine Frist von 275 Tagen für Importwaren ab Zollanmeldung, um die Steuer zu zahlen. Der Gesetzentwurf diesmal bestimmt, dass alle Steuern vor dem Grenzübergang bezahlt werden müssen. Ich denke, dies wird dabei helfen, langsame Steuerzahlung zu vermeiden. Diese Regel kann aber den Export erschweren.“

Die Abgeordneten wollen Steuerhinterzieher strikter bestrafen. Auch die Verspätung bei Steuerzahlung solle strikter bestraft werden. Die derzeitige Strafe von 0,05 Prozent pro Tag sei zu niedrig, so die Abgeordneten.