Premierminister Nguyen Xuan Phuc leitet Sondersitzung zum Gesetzgebung

(VOVWORLD) - Am Freitag hat Premierminister Nguyen Xuan Phuc eine Sondersitzung der Regierung zum Gesetzgebungsprozess geleitet. 
Premierminister Nguyen Xuan Phuc leitet Sondersitzung zum Gesetzgebung - ảnh 1 Premierminister Nguyen Xuan Phuc hält eine Rede auf der Sitzung in Hanoi. (Foto: chinhphu.vn)

Er bezeichnete die Institutionen in diesem Bereich als wichtige Komponenten der Strategie Vietnams. Die Regierung achte sehr auf den Aufbau der Institutionen, der oft im Mittelpunkt der Regierungssitzungen gestanden habe. Bei dieser Arbeit gebe es jedoch auch Probleme. Dem Regierungschef zufolge solle das Justizministerium die Verantwortung tragen, die Überprüfung der Gesetzesentwürfe und -dokumente zu verstärken. Es solle die unlogischen Punkte in diesen Entwürfen aufzeigen, bevor es sie den zuständigen Behörden vorlege. Hinsichtlich des geänderten Gesetzesentwurfes zu öffentlichen Investitionen waren einige Regierungsmitglieder der Meinung, dass die Projekte klassifiziert und aufgeteilt werden sollten. Dementsprechend werde dann das Parlament über die umfangreichen Projekte entscheiden. Für die kleineren Projekte würden die Regierung und der Premierminister Entscheidungen treffen, hieß es.    

Mehr zum Thema
Weiteres