(VOVWORLD) - Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat betont, dass die vietnamesische Regierung auf den Zielen zur Stabilisierung der Makrowirtschaft, Verbesserung der Investition, Armutsminderung, zum Umweltschutz und Förderung des Forschritts und der sozialen Gleichheit beharre.
 Premierminister Nguyen Xuan Phuc auf der Parlamentssitzung. |
Das sagte der vietnamesische Regierungschef in der letzten Fragestunde der Parlamentssitzung am Donnerstag. Besprochen wurden außerdem die Garantie der Menschenrechte, das Recht der Bürger und der Unternehmen auf Eigentum und auf Geschäftsfreiheit, die Verstärkung der Solidarität des Volkes und das Kümmern um geistiges und kulturelles Leben der Bürger. Es ging zudem um die Garantie der Sicherheit der Bürger im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben, die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit und um den Schutz der Hoheit und territorialen Integrität des Landes. Dazu Premierminister Nguyen Xuan Phuc:
„Wir sollten den Marktwirtschaftsstatus mit sozialistischer Orientierung vervollkommnen, die Justiz reformieren, das Eigentumsrecht und das Bürgerrecht schützen sowie die Prinzipien der zentralisierten Demokratie und der Machtkontrolle umsetzen. Zugleich sollten wir Korruption, Sozialübel und Verschwendung entschlossen bekämpfen, die Disziplinen im ganzen politischen System fördern. Es ist zudem wichtig, den Staatsapparat effektiv zu verkleinern und das Investitions- und Geschäftsumfeld stark zu verbessern.“
Dem vietnamesischen Regierungschef zufolge haben die Meinungen bei den Debatten der Regierung dabei geholfen, die vorhandenen Probleme deutlicher zu erkennen. Dadurch könne die Regierung Aktionsprogramme und Maßnahmen zur Lösung dieser Probleme entwerfen, so Nguyen Xuan Phuc weiter:
„Wir sollten auf die Ziele weiter beharren, die Inflation eindämmen, die nationale Finanzsicherheit, die Währungs- und Lebensmittelsicherheit gewährleisten, die Energie und die traditionelle und nichttraditionelle Sicherheit fördern. Wir sollten die Wirtschaft effektiver umstrukturieren, vor allem die Probleme bei der Entwicklung der privaten Wirtschaft lösen. Wir sollten den Beschluss des Parlaments über den fünfjährige Finanzplan umsetzen. Es ist wichtig, die Kultur, das Gesundheitswesen und die Bildung modern und entsprechend der internationalen Eingliederung nachhaltig zu entwickeln. Wir sollten die Inspektionsarbeit und die Behandlung von Beschwerden verstärken.“
Zum Abschluss der Fragestunde betonte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan, dass diese Aktivität die Verantwortung des Parlaments für die Aufsicht über die Entscheidungen über die wichtigen Angelegenheiten des Landes und die Fragen, für die die Wähler sich interessieren, zeige.