Staatspräsident Truong Tan Sang leitet Sitzung der Zentralabteilung für Justizreform

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Blick auf die vergangene 23. Sitzung der Zentralabteilung für Justizreform in Hanoi.
(Foto: nhandan.com.vn)


(VOVworld) – Staatspräsident Truong Tan Sang hat am Freitag die 24. Sitzung der Zentralabteilung für Justizreform geleitet. Dabei äußerten die Teilnehmer Meinungen zu einem Bericht über die Umsetzung des Programms zur Justizreform im Zeitraum von 2011 bis 2016. Es ging außerdem um die weiteren Aufgaben für den Zeitraum von 2016 bis 2020. Der vietnamesische Staatschef betonte, es sei wichtig, die Aufklärung für die Partei und die Bürger über die Justizreform stärker durchzuführen:

„Bei dem Aufbau eines Rechtsstaats sind besonders die Reform und die Erneuerung der Justizarbeit erforderlich. Dies können wir natürlich nicht in einer bestimmen Phase durchführen. Auf dieser Grundlage sollen wir das Gesetzessystem weiter verbessern. Während das Gesetzessystem sich beachtlich verbessert hat, soll die Reform fortgesetzt werden. Beispielsweise sollen wir uns im nächsten Zeitraum mehr auf die Verfassung von 2013 stützen, um die Richtlinie des 11. Parteitags zu institutionalisieren.“

Staatspräsident Truong Tan Sang forderte die zuständigen Behörden dazu auf, die Justizreform weiter zu verbessern und einen Rechtsstaat vom Volk, für Volk und des Volkes aufzubauen.  

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