Ständiger Ausschuss des Parlaments tagt in Hanoi

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Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung hält die Eröffnungsrede. (Foto: VNA)



(VOVworld) – Mitglieder des ständigen Parlamentsausschusses sind am Dienstag in Hanoi zu einer Sitzung zusammengekommen. In seiner Eröffnungsrede informierte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung die Teilnehmer über die Hauptthemen der Sitzung. Demnach sollen die Ergebnisse der jüngsten Parlamentssitzung bewertet und die Vorbereitungen für die nächste Sitzung diskutiert werden. Auch die Arbeit der Parlamentsausschüsse in der kommenden Zeit wird beraten. Die Teilnehmer werden außerdem darüber diskutieren, wie der Beschluss des Parlaments über die Vertrauensabstimmung gegen Personen umgesetzt wird, die vom Parlament und Volksrat gewählt oder ernannt wurden. Auch die Änderung der Verfassung aus dem Jahr 1992 steht auf der Tagesordnung.

Truong Thi Mai, die Leiterin des Ausschusses für Sozialfragen, hob die jüngste Parlamentssitzung hervor. Die Wähler interessierten sich vor allem für die Neuerungen der Sitzung, sagte Mai:
“Zum ersten Mal hat die Regierung in der Parlamentssitzung darüber berichtet, wie der Beschluss zur Fragestunde umgesetzt wurde, der in der früheren Sitzung ratifiziert wurde. Außerdem haben wir zum ersten Mal einen Beschluss zur Justizreform verabschiedet. Insgesamt 13 Sitzungstage wurden live im Radio und im Fernsehen übertragen. Die Bevölkerung wurde deshalb genau und rechtzeitig über die Parlamentssitzung informiert.“

Die Sitzung des ständigen Parlamentsausschusses dauert bis Freitag.

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