Abgeordnete Tran Hong Tham aus der südvietnamesischen Stadt Can Tho bei der Parlamentssitzung am Dienstag. (Foto: Le Lac)

(VOVworld) – Auf der Parlamentssitzung am Dienstag haben die Abgeordneten über den Gesetzesentwurf zur Volksabstimmung beraten. Sie sprachen sich für die Erlassung dieses Gesetzes aus, das die Bestimmungen der Verfassung 2013 konkretisieren, sowie die rechtliche Grundlage für die Teilnahme der Bürger an wichtigen Angelegenheiten des Landes schaffen soll. Einige Abgeordnete waren der Meinung, es sei wichtig, einige Punkte deutlicher zu bestimmen, die zeigen, für welche Fragen das Parlament die Volksabstimmung entscheiden kann. Hinsichtlich des Umfangs der Volksabstimmung sagte Abgeordnete Tran Hong Tham aus der südvietnamesischen Stadt Can Tho:

„Ich bin für die Bestimmung, dass die Volksabstimmung im ganzen Land durchgeführt werden soll, die der Verfassung 2013 entspricht. Die Angelegenheiten, die nationale Bedeutung haben, sollen von allen Bürger entschieden werden. Bei den örtlichen oder regionalen Fragen sollten wir Meinungen der Bürger dazu sammeln. Die Vaterländische Front Vietnams hat das Recht, eine Volksabstimmung zu fordern. Dies ist wichtig, weil das Parlament dadurch die Frage der Volksabstimmung bestimmen kann.“

Den Abgeordneten zufolge hat die Volksabstimmung eine große Bedeutung für Vietnam, während sich das Land derzeit verstärkt in die Welt eingliedert. Bei der Bearbeitung dieses Gesetzesentwurfs soll Vietnam Erfahrungen aus Ländern weltweit sammeln und entsprechend anwenden, hieß es.