(VOVWORLD) - Probleme im Ostmeer sind wieder Schwerpunkt auf der Außenministerkonferenz der ASEAN-Länder (AMM 53) geworden. Die Konferenzen fanden online vom 9. bis 12. September unter der Koordinierung Vietnams statt, das in diesem Jahr die turnusmäßige ASEAN-Präsidentenschaft innehat. Die Länder in und außerhalb der ASEAN schenken den jüngsten Spannungen im Ostmeer große Aufmerksamkeit.
 Vizepremierminister, Außenminister Pham Binh Minh auf der Online-Konferenz zwischen ASEAN und USA am 10. September. (Foto: VOV)
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Während der Unruhen auf der Welt, darunter die COVID-19-Pandemie, die Gefahr einer Wirtschaftrezession und der Konkurrenzkampf der Großmächte bekräftigte die AMM 53 erneut, den Frieden, die Stabilität, die Sicherheit und die neutrale Rolle zu bewahren sowie die internationalen Gesetze zu respektieren.
Eindeutige Auffassung Vietnams als ASEAN-Vorsitzender
Vietnam mit seinem ASEAN-Vorsitz 2020 teilte seine offenen Sorgen über das komplizierte Geschehen und die schweren Tatsachen im Ostmeer in jüngster Zeit. Vietnam rief die anderen ASEAN-Staaten auf, solidarisch zu bleiben und einen konsequenten Standpunkt zu zeigen. Die ASEAN-Länder sollten den internationalen Gesetzen, vor allem der UN-Seerechtskonvention (UNCLOS 1982) nachkommen. Vietnam ist der Meinung, dass die Militarisierung im Ostmeer gegen die berechtigten Rechte der Küstenländer sowie die internationalen Gesetze verstoße. Dies führe dazu, dass das Vertrauen der Länder in die Region verloren gehe, dass die Spannungen eskalieren und der Frieden sowie die Sicherheit bedroht würden.
Die Auffassungen Vietnams und der ASEAN sind eindeutig und einheitlich. Das heißt, das gemeinsame Vertrauen der Länder zu verstärken und sich zurückzuhalten. Die Streitigkeiten sollten friedlich nach internationalen Gesetzen einschließlich UNCLOS 1982 gelöst werden, die als Grundlage der Feststellung der legalen Rechte der Küstenstaaten sind. Die ASEAN bemüht sich, die Erklärungen über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) und das künftige Regelpaket zum Verhalten der Länder im Ostmeer (COC) effizient und umfassend entsprechend den internationalen Gesetzen einschließlich UNCLOS 1982 einzuhalten. Die Verhandlungen mit China über COC sollten bald wieder gestartet werden. Vietnam erhielt für seine Auffassungen zum Ostmeer große Unterstützung der Länder.
Die Länder sprachen sich für die hohe Bedeutung der Bewahrung des Friedens der Stabilität, sowie für die Freiheit der See- und Luftfahrt im und über das Ostmeer aus. Sie riefen die Anrainerstaaten auf, das Ostmeer nicht zu militarisieren, sich zurückzuhalten und die Lage im Ostmeer nicht zu verkomplizieren oder die Spannungen im Ostmeer eskalieren zu lassen. Die ASEAN-Partnerländer unterstützen die ASEAN, dass die ASEAN eine aktive und zentrale Rolle im indopazifischen Raum spielt.
Südostasien mit Frieden und Stabilität ist Ziel aller Länder
Die ASEAN und ihre Partner sind für Dialoge und Zusammenarbeit bei der friedlichen Lösung der Streitigkeiten im Ostmeer nach internationalen Gesetzen einschließlich UNCLOS 1982. Dies sei eine neue Orientierung bei dieser AMM, dank dem ASEAN-Vorsitz Vietnams.
Die ASEAN-Mitgliedsländer zeigten ihre gemeinsamen Verpflichtungen bei der Bewahrung der regionalen Ordnung auf der Grundlage der Offenheit und der Freiheit unter der ASEAN-Vision im indopazifischen Raum. Die ASEAN-Partnerländer bekräftigten, die ASEAN-Länder mit eindeutigen Aktivitäten zu unterstützen.