Die Asienreise von US-Präsident Trump hat mit einer Reihe von Aktivitäten in Malaysia anlässlich des 47. Gipfeltreffens der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN begonnen und am Donnerstag mit einem Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Südkorea geendet.
Neue Richtung für die Beziehungen zwischen den USA und China
Das persönliche Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Busan in Südkorea - der zentrale Punkt von Trumps Asienreise - brachte zahlreiche bemerkenswerte Ergebnisse.
Nach fast zweistündigen direkten Gesprächen stimmten die beiden Staatschefs einem Rahmenübereinkommen zu, das bereits wenige Tage zuvor bei den Verhandlungen in Kuala Lumpur in Malaysia ausgehandelt worden war.
Demnach werden die USA Fentanyl-Strafzölle auf zehn Prozent für Waren aus China senken. Die Gegenzölle von 24 Prozent auf chinesische Waren werden um ein weiteres Jahr ausgesetzt. China verpflichtet sich, seine Maßnahmen zur Reaktion auf die genannten US-Zölle entsprechend anzupassen. Zudem wird die US-Regelung einer Exportquotenbegrenzung von 50 Prozent für ein Jahr ausgesetzt. China wird seinerseits für ein Jahr Exportkontrollen, z. B. auf Seltene Erden, aussetzen und konkrete Pläne prüfen und verfeinern. Außerdem vereinbarten beide Seiten eine Zusammenarbeit zur angemessenen Lösung von Fragen rund um TikTok. Präsident Trump bezeichnete das Ergebnis des Treffens als „großartig“.
„Ich denke, schon bald wird es zwischen uns keine größeren Hindernisse mehr geben. Wir haben bereits ein Abkommen erreicht. Jedes Jahr werden wir das Abkommen neu verhandeln, aber die Frage der „seltenen Erden“ ist vollständig geklärt. Alle Fragen im Zusammenhang mit seltenen Erden sind bereits geklärt, und das ist eine positive Nachricht für die ganze Welt. Ich meine, das ist wirklich eine globale Angelegenheit, nicht nur ein Thema der USA.“
Die USA und China haben sich laut Donald Trump ebenfalls darauf geeinigt, gemeinsam an der Lösung des Russland-Ukraine-Konflikts zu arbeiten. Der Professor für Politikwissenschaft an der Nationaluniversität Singapur Chong Ja Ian ist der Meinung:
„Ich würde nicht sagen, dass es sich um eine taktische Pause handelt. Die Beziehungen zwischen den USA und China haben sich seit Mitte der 2010er Jahre insgesamt verstärkt. Es gab Höhen und Tiefen. Im Moment scheinen sich die Dinge auf einem eher positiven Weg zu befinden. Ob sich das in naher Zukunft ändern wird, kann niemand vorhersagen. Aber dieses Muster haben wir bereits in den Beziehungen zwischen den USA und China gesehen.“
Stärkung der Sicherheitsallianzen
Die Asienreise von Donald Trump brachte auch in den Bereichen Diplomatie und Sicherheit zahlreiche bemerkenswerte Ergebnisse. In Malaysia wurde im Beisein von US-Präsident Trump und dem malaysischen Premierminister Anwar Ibrahim eine gemeinsame Erklärung über das Friedensabkommen zwischen Thailand und Kambodscha unterzeichnet. Diese markiert einen offiziellen Schritt hin zur Beendigung des Grenzkonflikts zwischen beiden Ländern. Anschließend trugen sein Besuch in Japan sowie das Gespräch mit der neuen japanischen Premierministerin Sanae Takaichi dazu bei, die Führungsrolle der USA in der US-japanischen Allianz weiter zu festigen. Konkret unterzeichneten Donald Trump und Premierministerin Takaichi ein Abkommen über kritische Mineralien, einschließlich seltener Erden. Japan bekräftigte zudem seine Zusage, 550 Milliarden US-Dollar in zentrale US-Industrien wie Halbleiter, kritische Mineralien und Schiffbau zu investieren sowie den Import von US-Agrarprodukten und Waren zu steigern. Professor Stephen Nagy, Politikwissenschaftler und Experte für internationale Beziehungen an der International Christian University in Japan, kommentiert:
„Ich denke, dass sie in Bezug auf die wirtschaftliche Sicherheit übereinstimmen. Das bedeutet eine Diversifizierung der Lieferketten, einschließlich der Entwicklung alternativer Halbleiter-Lieferketten. Es bedeutet auch, an der Ernährungssicherheit zu arbeiten und sich insgesamt von den Risiken zu lösen, die mit der Einbindung in das chinesische Produktionsnetz verbunden sind.“
Bei seinem Besuch in Südkorea – einem weiteren wichtigen Verbündeten der USA in Ostasien – schloss US-Präsident Donald Trump gemeinsam mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae-myung ein vorläufiges Handelsabkommen ab. Demnach behalten die USA Gegenzölle von 15 Prozent gegenüber Südkorea bei. Im Gegenzug verpflichtete sich Südkorea, 350 Milliarden US-Dollar in die USA zu investieren. Dies gilt als „Erfolg“ für die US-Regierung, da Südkorea zuvor bezweifelt hatte, die zugesagten 350 Milliarden US-Dollar in den USA nicht investieren zu können.