(VOVWORLD) - Das Jahr 2018 geht mit zahlreichen komplizierten Situationen in der internationalen Politik zu Ende. Der Brexit-Prozess wird als schwieriger Weg betrachtet. Denn man weiß noch nicht, ob das Brexit-Szenario im März 2019 wie geplant erledigt sein wird.
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Der Verhandlungsprozess über den Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) wurde nach dem Referendum im diesem Land im Jahr 2016 gestartet. Seitdem gestalten sich die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien, vor allem im Jahr 2018, als schwierig. Wegen der Meinungsverschiedenheiten im Inland kann der Brexit-Vertrag zwischen EU und Großbritannien nicht vom britischen Parlament gebilligt werden. Damit geriet der Austrittsvertrag Großbritanniens in die Sackgasse. Ein No deal-Szenario, No Brexit at all-Szenario oder ein 2. Brexit-Referendum sind mehrmals erwähnt worden.
Problem liegt an der britischen Regierung
Mit Anstrengungen der EU und Großbritannien, vor allem in den letzten Monaten dieses Jahres, wurden einige Meinungsverschiedenheiten gelöst. Obwohl sowohl Brüssel, als auch London mehrmals harte Meinungen vertreten hatten, zeigten sich beide Seiten schließlich kompromissbereit.
Am 13. November einigten sich beide Seiten auf einen mehr als 500 Seiten langen Brexit-Vertragsentwurf. Es besteht aus 185 Artikeln und drei Protokollen. Es handelt sich vor allem um den Status von EU-Bürgern und Briten nach dem Brexit und die Brexit-Rechnung in der Höhe von 45 Milliarden Euro. Schwerpunkt ist die Nordirland-Grenze. Um den Wiederaufbau der harten Grenze zwischen der britischen Region Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu vermeiden, sind sich beide Seiten darüber einig, dass ganz Großbritannien, statt nur Nordirland, in der EU-Zollunion während der Übergangsperiode nach dem EU-Austritt Großbritanniens bleibt. In der Übergangsperiode soll Nordirland neben der Einhaltung der Regelungen des EU-Binnenmarktes unter einer strengeren Kontrolle im Vergleich zum restlichen Königreich stehen.
Dieser Vertragsentwurf wurde als wichtiger Sieg der britischen Regierung betrachtet. Man dachte daran, dass der Brexit-Prozess im März 2019 wie geplant erledigt sein würde. Trotzdem kritisierten zahlreiche Abgeordnete und Politiker sowohl der Regierungspartei, als auch der Opposition diese Vereinbarung scharf. Vier Minister kündigten den Rücktritt an, um gegen Premierministerin May bei Brexit-Verhandlungen zu protestieren.
Nach einer Umfrage unterstützten britische Wähler ein 2. Brexit-Referendum. Fast 50 Prozent der britsichen Bürger wollen in der EU bleiben.
Bleiben oder Austritt: unklar
Plangemäß wird Großbritannien am 29. März 2019 aus der EU ausscheiden. Sollte bis dahin kein Abkommen über den Austritt in Kraft treten, wird Großbritannien zu einem Land außer der EU ohne Übergangsperiode. Nach dem No deal-Szenario wird London das Recht auf Zugang zum EU-Binnenmarkt verlieren. Bis jetzt rechnete das britische Kabinett mit einem Brexit ohne Vertrag. Die britische Regierung wird Mitte Januar über diesen Brexitentwurf abstimmen. Wenn dies geschieht, kann man nicht vorhersehen, wie der Brexit-Prozess die britische Wirtschaft beeinträchtigen wird.
Damit der Brexit-Prozess erfolgreich wird, soll Premierministerin Theresa May das Vertrauen bei Abgeordneten wecken. Vor der derzeitigen Situation in diesem Land ist dies allerdings eine unrealistische Mission.