(VOVWORLD) - Eine der größten Erfindungen der menschlichen Geschichte ist die Erfindung des Internets. Diese Erfindung bringt großen Nutzen und hilft den Menschen, die Qualität ihres Lebens zu verbessern. Wie andere Länder in der Welt hat Vietnam ein Gesetzessystem über das Recht auf Internetfreiheit gebaut, um die Grundrechte und die Freiheit der Menschen zu gewährleisten und die Ausübung der Menschenrechte im Cyberraum zu gewährleisten. Zugleich werden negative Einflüsse des Internets auf Menschen reduziert. Dieses Gesetzessystem entspricht völlig den internationalen Konventionen über Menschenrechte, die Vietnam unterzeichnet hat.
 Blick auf ein Seminar über Internationale Sicherheit und Völkerrecht im Cyberspace. (Foto: Minh Quan/Baoquocte.vn) |
Schätzungsweise gibt es in Vietnam derzeit etwa 70 Millionen Internetnutzer, fast 70 Prozent der Bevölkerung. Damit rangiert das Land an siebter Stelle der Länder weltweit für die Internetnutzung. 1982 beteiligte sich Vietnam an dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ICCPR und dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ICESCR. Das Land erkennt die rechtlichen Werte der Menschenrechte im internationalen Menschenrechtsgesetz an, darunter die Rechte auf Informationsfreiheit, Aussagefreiheit, Meinungsfreiheit und Redefreiheit. Als Mitglied des UN-Sicherheitsrates und des UN-Menschenrechtsrats setzt Vietnam die Resolutionen der Räte um.
Respekt, Schutz und Gewährleistung des Rechtes auf Internetfreiheit sind die Verpflichtungen Vietnams, um die Agenda für eine nachhaltige Entwicklung bis 2030 der UNO erfolgreich umzusetzen. Die Agenda hat sich das Ziel gesetzt, neue globale Normen zu etablieren, damit kein Bewohner benachteiligt wird, weil er kein Internet hat.
Die Rechte auf Redefreiheit, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit wurden bereits in der Verfassung 1946 der demokratischen Republik Vietnam bestimmt und in allen späteren Verfassungen verankert. Die Redefreiheit und das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen wurden in der Verfassung von 2013, im Gesetz über den Zugang zu amtlichen Informationen im Jahr 2016, im Internetsicherheitsgesetz von 2018 und in vielen anderen vietnamesischen Gesetzen verankert. Das Internetsicherheitsgesetz von 2018 ist ein effektives Werkzeug zum Schutz der Rechte auf Internetfreiheit durch ein System der Vorbeugungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Aufdeckung, Verhinderung und Lösung der gesetzwidrigen Handlungen im Bereich Telekommunikation und Internet. Das Internetsicherheitsgesetz kombiniert die Aufgaben zum Schutz der Internetsicherheit und der Informationssysteme für die staatliche Sicherheit mit den Aufgaben zur sozial-wirtschaftlichen Entwicklung und zur Gewährleistung der Menschenrechte. Diese Regeln sind wichtige rechtliche Grundlagen zur Etablierung eines harmonischen Regelsystems zur Beschränkung der Rechte und zur Gewährleistung des Rechtes auf Internetfreiheit.
Vietnam richtet sich zum Aufbau eines Gesetzessystems, das den Menschen das Recht auf Internetfreiheit allseitig und besser gewährt. Der rechtliche Rahmen des Rechtes auf Internetfreiheit richtet sich nach dem Schutz des Rufes und der Menschenwürde, der persönlichen Interessen, der Geheimnisse aus Privatleben sowie das Recht auf Internetnutzung. Einige Rechte bezüglich der Internetfreiheit werden auch klar bestimmt, einschließlich dem Recht der Bewohner auf den Zugang zu amtlichen Informationen, dem Recht auf direkte Demokratie, dem Beschwerde- und Anzeigerecht und dem Recht auf Redefreiheit.
Der Internetraum und die Herausforderungen der Technologie 4.0 fordern immer mehr rechtlichen Rahmen, um die Internetfreiheit der Bürger zu gewährleisten. Deshalb konzentriert sich Vietnam auf die Gewährleistung des rechtlichen Umfelds für das Internet, auf Grundlage der Gewährleistung der Rechte und der Freiheit der Menschen. Das Recht auf Internetfreiheit in Vietnam ist das Ziel und die Motivation zur Entwicklung des Landes, für eine wohlhabende Bevölkerung und ein starkes sowie modernes Land mit Demokratie und Gleichberechtigung geworden.