(VOVWORLD) - In der vergangenen Zeit war der Nahe Osten, einer der brennendesten Orte der Welt, weiterhin von beunruhigenden Entwicklungen geprägt. Diese sind hauptsächlich auf die ehrgeizigen Versuche einiger Großmächte zurückzuführen und drängen die Region in das Risiko von gewaltsamen Ausbrüchen.
 Das von Israel gebaute Siedlungsgebiet im Westjordanland. (Foto: AFP/thanhnien.vn) |
Überraschenderweise hat die US-Regierung kürzlich im Wesentlich ihren Standpunkt gegenüber den jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten der Palästinenser geändert. Als konkret erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am 18. November, dass Washington das Recht Israels auf den Bau der Siedlungen im Westjordanland unterstütze. Diese Erklärung bedeutet eine Umkehrung der US-Politik in den vergangenen 40 Jahren, als sie die rechtliche Ansicht des US-Außenministeriums seit 1978 ablehnte, wonach die Siedlungen nicht „dem Völkerrecht entsprechen“.
Sofort wurde diese Entwicklung der USA von der arabischen Welt sowie den Ländern in der Region sowie in der Welt, darunter viele enge Verbündete Washingtons, kritisch beurteilt. Der palästinensiche Botschafter bei der UNO, Riyad Mansour, erklärte, die Regierung des Präsidenten Donald Trump habe erneut eine falsche Aussage zu israelischen Siedlungen gegeben, um jede Chance zur Schaffung des Friedens, der Sicherheit und der Stabilität in der Region zu untergraben. Palästina halte es für eine unverantwortliche Erklärung, die in Bezug auf das Recht, die Geschichte, die Politik und die Ethik absolut ungültig sei. Die Arabische Liga sowie der Iran und die Türkei kritisierten die US-Aktion ebenfalls scharf und bezeichneten sie als einen äußerst gefährlichen Schritt, der die Zwei-Staaten-Lösung und die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Frieden im Nahen Osten zu schaffen, schädigt. Viele Länder und Organisationen in Europa sowie in vielen anderen Regionen der Welt haben ihren Protest geäußert und vor den schwerwiegenden Folgen des US-Vorgehens gewarnt.
Tatsächlich haben die israelischen Behörden wenige Tage nach der Erklärung der USA eine Reihe von palästinensischen Medienbüros in Jerusalem geschlossen. Palästina und viele arabische Länder sehen dies als einen äußerst gefährlichen neuen Weg, der Israels Verpflichtung zum Oslo-Abkommen, das 1993 in den USA und 1995 in Ägypten unterzeichnet wurde, bricht. Viele Analysten haben gewarnt, dass Israel weitere ernsthafte Eskalationen durchführen wird, während eine Reihe von palästinensischen bewaffneten Gruppen angekündigt haben, gewaltsame Maßnahmen gegen die Extravaganz Israels und der USA zu ergreifen. Man kann sicher nicht vergessen, dass dass die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA Ende 2017 und die Verlegung der US-Botschaft hierher eine riesige Welle von Empörung unter den Palästinensern verursachte, die zu blutigen Zusammenstößen führte. Hunderte Menschen waren bei Auseinandersetzungen ums Leben hekommen. Weitere tausende Menschen wurden verletzt. In dieser Situation ereignen sich häufig grenzüberschreitende Angriffe zwischen palästinensischen bewaffneten Gruppen und der israelischen Armee. Die neuen Spannungen in der Region können eine gewaltsame Welle auslösen und den Friedensprozess im Nahen Osten zerstören.