(VOVworld) – Die hochrangigen Politiker von ASEAN und China kommen am Donnerstag zu einer Sitzung über die Umsetzung der Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) in der Küstenprovinz Quang Ninh in Nordvietnam zusammen. Das ist die turnusmäßige Sitzung zwischen der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN und China, um DOC umzusetzen und das Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) auszuarbeiten. Bislang gilt DOC als die wichtigste gesetzliche Grundlage  zwischen der ASEAN und China, um die Streitigkeiten im Ostmeer zu lösen.

Die hochrangigen Politiker von ASEAN und China in Singapur. (Foto:AFP/VNA)

Die Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) wurde beim ASEAN-Gipfel im Jahr 2002 in Kambodscha unterzeichnet. Demnach vereinbarten die Anrainerstaaten, die internationalen Kriterien über das Verhalten zu befolgen. Zum Beispiel sollen die Streitigkeiten friedlich gelöst, die Gewaltausübung und die Androhung von Gewaltausübung verhindert sowie die Seefahrtfreiheit respektiert werden. Die beteiligten Länder sollen sich zurückhalten und die Streitigkeiten nicht eskalieren lassen. Weiterhin sollen sie Gespräche und Dialoge führen und das Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer ausarbeiten.

DOC: Gemeinsame Anstrengungen zwischen der ASEAN und China

Die Unterzeichnung von DOC im Jahr 2002 ist die gemeinsame Anstrengung von ASEAN und China. Es ist das erste Dokument zwischen der ASEAN und China über die Fragen im Ostmeer. Die Unterzeichnung dieses Dokuments gilt als ein wichtiger Schritt für das Gespräch zwischen China und der ASEAN über die Fragen im Meer.

Die hochrangigen Politiker von ASEAN und China schätzen die Bedeutung von DOC hoch ein und haben mehrmals die Entschlossenheit bekräftigt, dieses umzusetzen sowie nach der Ausarbeitung des COC zu streben. In der Erklärung über die strategische Partnerschaft zwischen der ASEAN und China in Indonesien im Jahr 2003 wurde geschrieben, dass die Umsetzung von DOC eine Maßnahme in der Sicherheitszusammenarbeit zwischen der ASEAN und China ist. Beim 13. Gipfeltreffen zwischen der ASEAN und China in Hanoi im Jahr 2010 haben die hochrangigen Politiker beider Seiten erneut bekräftigt, DOC effizient umzusetzen und COC bald zu verabschieden. Seit 2011 haben beide Seiten Regeln verabschiedet, um auf die Umsetzung von DOC hinzuweisen. Demnach bedeutet die Umsetzung von DOC, dass beide Seiten nicht nur die Projekte durchführen, sondern auch die See- und Luftfahrtfreiheit entsprechend dem Völkerrecht, davon dem UN-Seerechtsübereinkommen von 1982, respektieren sollen. Der Territorialstreit soll friedlich ohne Gewaltanwendung und Androhung von Gewaltanwendung sowie durch freundschaftliche Gespräche zwischen den betroffenen Ländern gelöst werden. Die betroffenen Seiten sollen sich zurückhalten und die Lage nicht eskalieren lassen.

Diplomatische und politische Vereinbarungen sind erforderlich

Die ASEAN und China haben die Regeln in DOC vereinbart, trotzdem gibt es noch einen großen Abstand zwischen den Vereinbarungen und der realen Lage im Ostmeer. Der ASEAN-Generalsekretär Le Luong Minh sagt, die Umsetzung von DOC habe keinen Fortschritt erreicht und brauche die Beteiligung und effiziente Kooperation durch China. Um DOC effizient und ausreichend umsetzen zu können, sind diplomatische und politische Vereinbarungen zwischen beiden Seiten erforderlich. Die ASEAN-Länder sollten stärker zusammenarbeiten, um mit China eine gemeinsame Lösung zu finden. Im Shangri-La-Dialog in Singapur hob der vietnamesische Vize-Verteidigungsminister Nguyen Chi Vinh die Rolle der ASEAN hervor.

“Die Rolle der ASEAN ist äußert wichtig. Aber ob die Stimme der Gemeinschaft dem Interesse der Region dienen kann, hängt zuerst von der Solidarität ab. Ohne Solidarität gibt es keine gemeinsame Stimme. Ohne gemeinsame Stimme spielt die Gemeinschaft keine Rolle mehr.”

Die ASEAN-Länder bilden derzeit die ASEAN-Gemeinschaft. Deswegen sollen sie vor allem die Solidarität, Einigung und den Zusammenhalt verstärken, um die zentrale Rolle zu spielen. Dazu sagt der Leiter des Instituts für internationale Zusammenarbeit des Verteidigungsministeriums, Vu Tien Trong:

“Derzeit hat die ASEAN schon eine gemeinsame Vision, Handlungen und Standpunkt. Die Meinungsverschiedenheiten über das Interesse jedes Landes stellen keine Herausforderung für die ASEAN und ihre Solidarität dar. Ich bin der Meinung, dass COC der Wunsch aller Anrainerstaaten, davon der ASEAN, China und anderer betroffener Länder, ist.”

Angesichts der Herausforderungen und vor allem der Lage im Ostmeer brauchen die ASEAN-Staaten so bald wie möglich eine Unterzeichnung des Regelpakets über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) mit China. Bis dieses Dokument verabschiedet wird, ist DOC weiterhin das Mittel, um alle Streitigkeiten friedlich zu lösen. Alle Seiten sollen DOC ausreichend umsetzen und respektieren, um den Frieden und die Stabilität zur gemeinsamen Entwicklung zu gewährleisten.