Die USA unter der Leitung von Präsident Joe Biden
Ba Thi -
(VOVWORLD) - Am 20. Januar (Ortszeit) wird ein wichtiges Ereignis in den USA stattfinden, das sowohl von den Amerikanern als auch von der internationalen Öffentlichkeit erwartet wird. Das ist die Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Joe Biden. Das Ereignis markiert nicht nur eine bedeutsame Personaländerung im politischen US-System, sondern ist auch ein Anfang der gigantischen Änderungen in der Innen- und Außenpolitik des mächtigsten Landes der Welt.
 Die Sicherheitsvorkehrungen werden vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten verschärft. (Foto: AP) |
Die Amtseinführung des designierten Präsidenten Joe Biden, den 46. Präsident der USA findet am 20. Januar ohne die Beteiligung des scheidenden Präsidenten Donald Trump statt. Das gilt als einmaliger Vorgang in der amerikanischen Geschichte. Dies zeigt die Widersprüche und großen Meinungsunterschiede der beiden Spitzenpolitiker. Aus diesem Grund schenkt die Öffentlichkeit dem neuen Präsidenten derzeit große Aufmerksamkeit und achtet auf die ersten Schritte Joe Bidens im Vergleich zu seinem Vorgänger.
Zahlreiche Abkommen des Vorgängers werden rückgängig gemacht
Einige Tage vor der Vereidigung des Präsidenten Joe Biden hat der designierte Stabschef Ron Klain ein Memorandum an die Presse gesendet. Demnach wird Joe Biden am 20. Januar dutzende von Dekreten unterzeichnen, die die Politik von Donald Trump rückgängig machen. Die meisten brauchen keine Zustimmung des Kongresses. Dazu zählt die Rücknahme des Austritts aus dem Pariser Abkommen, das sein Vorgänger Donald Trump beschlossenen hatte. Zudem will er den von Trump verhängten Einreisestopp gegen Bürger aus mehrheitlich muslimischen Ländern aufheben. Am Tag des Amtsantritts will der gewählte US-Präsident Joe Biden eine umfassende Einwanderungsreform vorlegen. Demnach sollten rund elf Millionen Menschen, die ohne rechtlichen Status in den USA leben, einen über acht Jahre dauernden Weg zur Staatsbürgerschaft angeboten werden. Dieser Gesetzesentwurf gilt als der erste Schritt für den neuen Präsidenten, um sein Versprechen in der Wahlkampagne einzuhalten. Biden hatte die Entscheidung der Regierung von Präsident Donald Trump über die Einwanderung als andauernden Angriff auf die Werte der USA bezeichnet. Darüber hinaus hat die Pressesekretärin des designierten Präsidenten, Jen Psaki gesagt, die neue Regierung werde die Einreise-Einschränkung am 26. Januar nicht aufheben. Hingegen würden die medizinischen öffentlichen Maßnahmen bezüglich der zwischenstaatlichen Einreise verstärkt, um die Covid-19-Infektion zu verhindern.
 Der neue US-Präsident Joe Biden. (Foto: AP) |
Herausforderungen
Angesichts der komplizierten Lage im In- und Ausland und der negativen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie steht der neue US-Präsident selbstverständlich vor zahlreichen großen Herausforderungen. Die größte Herausforderung ist nach Ansicht der Analysen die Versöhnung der gespaltenen Nation. Demnach sollte Biden in seiner Rede, anders als in den Jahren zuvor, zum Amtsantritt die “Oberhand“ bekommen. An dieser Amtseinführung wird sein Vorgänger nicht teilnehmen, um zu gratulieren. Sie findet zudem unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen nach den Unruhen im Kapitol statt. Noch immer zweifeln zahlreiche Mitglieder der republikanischen Partei an dem Wahlergebnis mit dem Sieg von Joe Biden. Die Beseitigung der Folgen der Covid-19-Pandemie und der Wiederaufbau der tief gefallenen Wirtschaft gelten zudem als schwere Aufgaben für den neuen Präsidenten. Andere Herausforderungen für Joe Biden sind ferner die Beziehungen zu China, das iranische Atom-Programm und die Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel.
Der neue US-Präsident hat allerdings laut den Analysen auch Vorteile bei der Führung des Landes. Wichtig ist es, dass die demokratische Partei die Mehrheit im Repräsentantenhaus hat. Im Senat besitzt sie 50 Posten, genau so viele wie die republikanische Partei.
Ba Thi