(VOVWORLD) - Nach mehr als einer Woche ist die erste Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode am Mittwoch in Hanoi zu Ende gegangen. Obwohl die Zeit kürzer ist als ursprünglich geplant, hat die Sitzung besondere Eindrücke hinterlassen. Auf dieser Sitzung wurden hochrangige Führungsposten des Staatsapparats gewählt und gebilligt. Durch diese Sitzung wurde außerdem deutlich die Bereitschaft des Parlaments gezeigt, dass es die Regierung und das Volk bei der Bewältigung der durch die Covid-19-Pandemie verursachten Schwierigkeiten stets begleitet.
 Der Generalsekretär des Parlaments, Bui Van Cuong. (Foto: daibieunhandan.vn)
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Die erste Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode hat eine äußerst wichtige Rolle und legte den Grundstein für die Aktivitäten des Parlaments in der neuen Amtszeit. Die Abgeordneten haben in dieser Sitzung wichtige Entscheidungen in Bezug auf die Wahl und die Genehmigung der hochrangigen Führungsposten des Staatsapparats und den Fünfjahresplans zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung des Landes getroffen.
Wichtige Entscheidungen für die Entwicklung des Landes
In der ersten Sitzung hat das Parlament der 15. Legislaturperiode die wichtigsten Posten des Staatsapparats sowie das hochrangige Personal der neuen Amtszeit gewählt. Dieser Inhalt stand im Mittelpunkt der Sitzung und war für die Qualität sowie die Effektivität des Staatsapparats in der ganzen Amtszeit von entscheidender Bedeutung. Die Abgeordneten haben leitende Posten gewählt oder genehmigt, darunter Staatspräsident, Premierminister, Parlamentspräsident, Präsident des Obersten Gerichtshofs sowie die Vize-Parlamentspräsidenten, Minister und andere Regierungsmitglieder. Der Abgeordnete Phan Thai Binh aus der zentralvietnamesischen Provinz Quang Nam sagte:
“Ich hoffe, dass die gewählten Personen mit ihren Erfahrungen und ihrem Enthusiasmus die Aufgaben erfüllen werden, die Partei, Staat und Volk ihnen anvertraut haben.”
Ebenfalls auf dieser Sitzung haben die Abgeordneten den Beschluss zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung von 2021 bis 2025 verabschiedet, in dem das durchschnittliche Wachstum der kommenden fünf Jahre auf 6,5 bis 7 Prozent festgelegt wurde. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen bis 2025 soll 4700 bis 5000 US-Dollar betragen. Das Parlament beschloss außerdem, weitere Mittel für die Armutsminderung in den kommenden fünf Jahren durch die Investition ins nationale Zielprogramm zur nachhaltigen Armutsbekämpfung im Zeitraum 2021-2025 bereitzustellen. Dies trägt dazu bei, die Armut nachhaltig zu mindern und die Sozialfürsorge zu gewährleisten.
Der Regierung und dem Volk bei der Epidemiebekämpfung begleiten
Es ist beispiellos, dass das Parlament die Inhalte zur Stärkung der Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie in den Beschluss des Parlaments der 15. Legislaturperiode einbezogen hat, sowie die Zeit der Sitzung um drei Tage wie geplant verkürzt hat. Diese Entscheidungen zielen darauf ab, günstigste Bedingungen für die Regierung zu schaffen, um Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung sowie zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung aktiver umzusetzen. Der Generalsekretär des Parlaments, Bui Van Cuong, sagte:
“Das Parlament war sehr flexibel, wie beispielsweise nach 17 Uhr täglich und am Sonntag zu arbeiten. Die Parlamentsorgane haben sogar über Nacht gearbeitet, um die Zeit zu verkürzen, aber zugleich die Qualität der Sitzung zu garantieren. Die Sitzung wurde deshalb drei Tage früher als geplant beendet.”
Gemäß dem Beschlusses des Parlaments darf die Regierung aktiv und flexibel Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie ergreifen, einschließlich der Verabschiedung notwendiger Vorschriften, die noch nicht gesetzlich geregelt werden, um unerwartete Probleme umgehend zu lösen. Diese Regulierungen zeigen die Flexibilität und Entschlossenheit des Parlaments, so Nguyen Van Tien, der ehemalige Vize-Leiter des Parlamentsausschusses für Sozialfragen.
“Meiner Meinung nach ist dies eine richtige Entscheidung, die die Unterstützung des Parlaments für die Covid-19-Bekämpfung zeigt. Während der Sitzung müssen zwar alle Verfahren eingehalten werden. Das Parlament hat aber die Arbeiten erfolgreich abgeschlossen. Dies zeigt, dass das Parlament viele Überstunden gemacht hat.”
Trotz der Verkürzung der Arbeitstage haben die Entscheidungen des Parlaments auf dieser Sitzung allerdings einen tiefen Eindruck hinterlassen und stellt das Bild eines Parlaments dar, das volksnah und für das Volk ist.