Informationssicherheit im Cyberraum müssen alle Staaten gewährleisten

(VOVWORLD) - Im Zeitalter der Technologie ist die Nachfrage nach Informationsannäherung und -teilung sehr groß. Parallel dazu sind Angriffe von Cyberverbrechen komplizierter geworden, was große Herausforderungen für die Gewährleistung der Informationssicherheit im Cyberraum bringt. Wie andere Staaten mit Souveränität hat Vietnam das Cybersicherheitsgesetz in Kraft treten lassen, um die Informationssicherheit im Cyberraum zu gewährleisten, die Staatssicherheit zu schützen und das Land zu entwickeln. 
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Der vietnamesische Cyberraum wird von staatsfeindlichen Kräften und Cyberverbrechern benutzt, um die Staatssicherheit und die Sozialordnung zu stören. Sehr gefährlich sind Verbrechen, die Menschen zu Protest, Krawallen, Farbrevolutionen und Straßenrevolutionen aufhetzen, um die politische Ordnung zu verändern. Fake-News wurden überall im Internet gepostet und diese beeinträchtigen die Souveränität, die Sicherheit und Interessen von Organisationen und Einzelpersonen im Land. Nach Statistiken des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit gibt es derzeit etwa 2500 Internetseiten staatsfeindlicher Kräfte, deren Server im Ausland gestellt werden.

Einhaltung des Cybersicherheitsgesetzes, um die Staatssicherheit zu gewährleisten und das Land zu entwickeln

Das Cybersicherheitsgesetz Vietnams trat am 1. Januar 2019 in Kraft. Demnach sind Netzbetreiber und Dienstanbieter, besonders Anbieter grenzüberschreitender Dienstleistungen, dafür verantwortlich, vietnamesische Gesetze einzuhalten und die Souveränität, Interessen und die Staatssicherheit Vietnams zu respektieren. Vietnam fordert von Partnern, ihre Bereitschaft zu zeigen, wenn sie in Vietnam tätig sind. Beispielsweise sollen sie ihre Vertretungen in Vietnam haben, die Legitimität der Nutzer bei der Kontoerstellung etablieren und aktiv mit vietnamesischen Behörden zusammenarbeiten, um gefälschte Seiten und Konten zu löschen, die sich für Spitzenpolitiker ausgeben. Dazu der Minister für Information und Kommunikation Nguyen Manh Hung:

„Wir fordern von Anbietern grenzüberschreitender Dienstleistungen, die vietnamesischen Gesetze einzuhalten. Besonders fordern wir sie auf, Fake-News zu löschen. Die Rechtsstaatlichkeit steht über allem. Wir werden auch Fake-News-Verteiler bestrafen.“

Fast ein Jahr nach dem Inkrafttreten hat sich das Cybersicherheitsgesetz bereits positiv auf Informationen im Cyberraum ausgewirkt. Dazu der Vizeminister für Öffentliche Sicherheit Bui Van Nam:

„Einer der Schwerpunkte des Cybersicherheitsgesetzes ist der Schutz der Staatssicherheit, aber das Gesetz zielt auch darauf ab, zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, zur Landesverteidigung und zur Steigerung vom Prestige Vietnams beizutragen.“

Wie andere Staaten muss auch der vietnamesische Staat Daten der Bürger und wichtige Informationen, die im Inland geschaffen werden, verwalten und schützen. Das Cybersicherheitsgesetz ist ein rechtliches Werkzeug, damit die vietnamesische Regierung diese Aufgabe erfüllen kann.

Digitale Souveränität und Cybersicherheit müssen alle Staaten schützen

Die Länder weltweit haben Schutzbarrieren für Cybersicherheit durch harte Maßnahmen etabliert. Deutschland hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen. Demnach sind die Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu entfernen oder zu sperren. Für nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte haben sie sieben Tage Zeit. Kommen die Betreiber ihren Pflichten systematisch nicht nach, drohen Bußgelder in Millionenhöhe. Australien erklärte, Anbieter sozialer Netzwerke müssen Bußgelder im Wert von bis zu zehn Prozent ihres Jahreseinkommens zahlen und dem Geschäftsführer droht sogar Haftstrafe, falls sie Fake-News oder gefälschte Inhalte nicht vollständig löschen. Auch andere Länder wie Ägypten, Thailand, die Philippinen, Singapur und die USA haben Gesetze oder Regeln für Cybersicherheit verabschiedet.

Die vietnamesische Politik und Gesellschaft sind stabil und entwickeln sich relativ gut. Jedoch gibt es immer noch Gefahren von Instabilität. Die Schaffung eines sicheren Informationsumfeldes im Cyberraum kann zum Schutz des politischen und sozialen Umfeldes beitragen, was Grundlagen für die Entwicklung des Landes sind.

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