(VOVWORLD) - Mit dem Interesse der neuen US-Regierung zieht das iranische Atomabkommen erneut die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf sich. Analytikern zufolge steht das im Jahr 2015 unterzeichnete Abkommen vor zahlreichen neuen Chancen. Trotzdem sollten sich die betreffenden Seiten mehr anstrengen, um große Herausforderungen zu bewältigen.
 In einer Atomanlage im Südiran. (Foto: AFP/ VNA) |
Am 8. März teilte die internationale Atomenergieorganisation (IAEA) ihren Mitgliedern mit, der Iran habe damit begonnen, Uran mit einer dritten Kaskade fortschrittlicher IR-2m-Zentrifugen in seiner Nuklearanlage in Natanz anzureichern. Dies zeige, dass der Iran weiterhin das Atomabkommen mit der P5+1-Gruppe (Fünf Vetomächte und Deutschland) verletze, das unter der Bezeichnung gemeinsamer umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) bekannt ist. Diese Situation reflektiert erneut, wie kompliziert der Prozess zur Lösung der iranischen Atomfrage ist.
Positive Signale
Vor der Meldung der IAEA gab es zahlreiche positive Signale für die Wiederaufnahme und die Umsetzung von JCPOA. Bemerkenswert bekräftigte US-Präsident Joe Biden mehrmals die Förderung der Umsetzung des Abkommen mit dem Iran. Dies widerspricht der Entscheidung seines Vorgängers Donald Trump, aus dem JCPOA auszusteigen. Am 4. März erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price, Washington warte auf die Bereitschaft des Iran für Verhandlungen über das Atomprogramm.
Die EU, vor allem Frankreich und Deutschland drängten den Iran und die anderen betreffenden Seiten, dieses Atomabkommen einzuhalten und umzusetzen. Auch der ständige russische Vertreter bei internationalen Organisationen im österreichischen Wien Mikhail Ulyanov am 7. März kündigte an, Moskau sei bereit, mit den USA und anderen betreffenden Unterzeichnerstaaten zusammenzuarbeiten, um dieses Abkommen vollständig wiederherzustellen.
Seinerseits bekräftigte Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif, dass der Iran bald einen “kontruktiven Aktionsplan” bezüglich seines Atomprogramms veröffentlichen werde.
Es ist klar, dass die Wiederaufnahme des JCPOA, das als “Abkommen des Jahrhunderts” die Aufmerksamkeit von betreffenden Seiten auf sich zieht. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Perspektive zur Lösung der iranischen Atomfrage eindeutig ist. Es gibt noch Hindernisse und schwerschwiegende Herausforderungen.
Hindernisse und Herausforderungen
Analytikern zufolge ist die Erfüllung der Bedingungen der betreffenden Seiten das größte Hindernis für die Wiederaufnahme des Atomabkommens. Sowohl die USA, als auch der Iran beharren bis jetzt auf ihren Standpunkten über diese Frage. Den USA zufolge muss der Iran zuerst Verpflichtungen in diesem Abkommen einhalten, dann wird Washington erwägen, ob es Sanktionen gegen Teheran aufhebt oder nicht. Dieser Standpunkt wurde von US-Außenminister Antony Blinken am 4. März erneut bekräftigt. Washington werde Sanktionen lockern, falls Teheran Verpflichtungen im JCPOA einhalte.
Seinerseits verteidigte der Iran seinen Standpunkt, dass alle Sanktionen aufgehoben werden sollten, bevor Verhandlungen durchgeführt würden.
Das Beharren der USA und des Iran auf ihre Standpunkte zeigt, dass das Vertrauen zwischen den betreffenden Seiten noch nicht vorhanden ist. Für die Wiederaufnahme des JCPOA sind mehr Anstrengungen von den betreffenden Seiten erforderlich.