(VOVWORLD) - Die vietnamesische Regierung hat vor kurzem eine Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten erlassen. Diese Verordnung soll am 1. Juli in Kraft treten. Das hilft dem Aufbau eines Rechtskorridors, der dem nationalen Programm zur digitalen Transformation dient. Dadurch strebt Vietnam nach der Datensicherheit und der Entwicklung der umfassenden digitalen Gesellschaft. Die Verordnung bestimmt Grundrechte der Einzelperson, das Subjekt personenbezogener Daten und stellt technische sowie rechtliche Anforderungen an Unternehmen, die Daten der vietnamesischen Staatsbürger behandeln und kontrollieren. Auch die Funktion und Kompetenzen der zuständigen Behörden für den Schutz personenbezogener Daten in Vietnam sind in der Verordnung verankert.
 Der Vize-Vorsitzende des vietnamesischen Verbandes für Datensicherheit, Ngo Vi Dong. (Foto: vietnamnet.vn) |
Der Verordnung zufolge sind personenbezogene Daten Informationen in Form von Symbolen, Buchstaben, Zahlen, Bildern, Tönen oder Ähnlichen in der elektronischen Umgebung, die mit einer Einzelperson verbunden sind oder mit denen eine Einzelperson identifiziert wird. Die Neuigkeit dieser Verordnung besteht darin, dass der Begriff „sensible personenbezogene Daten“ erstmals bestimmt wurde. Ziel ist es, sensible Daten von normalen Daten zu unterscheiden.
Bemerkenswert ist der Begriff „sensible personenbezogene Daten“ mit dem Recht des Einzelnen auf Privatsphäre verbunden.
Schutz der Menschenrechte in der digitalen Ära
Dozentin Nguyen Thi Hoa aus der Rechtshochschule in Ho-Chi-Minh-Stadt sagt, die Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten werde die sozioökonomische Entwicklung fördern und eine Rechtsgrundlage für die Geschäftstätigkeiten in Bezug auf personenbezogene Daten schaffen. Die Verordnung konkretisiere Bestimmungen der Verfassung und Gesetze zum Schutz von persönlichen Geheimnissen, Menschen- und Bürgerrechten und Cybersicherheit. Dies trägt dazu bei, die Richtlinien der Partei und des Staates umzusetzen sowie die Einheitlichkeit des Gesetzessystems in Bezug auf Menschenrechte in Vietnam zu gewährleisten.
Einklang mit internationalen Regeln und der Realität in Vietnam
Inzwischen haben mehr als 80 Länder Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten erlassen. Viele davon betreffen vietnamesische Organisationen und Einzelpersonen. Deswegen sollte die vietnamesische Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten nicht nur im Einklang mit internationalen Gepflogenheiten stehen, sondern auch ein faires Geschäftsumfeld schaffen, das den vietnamesischen Gesetzen entspricht. Nach Einschätzungen des Ministeriums für Information und Kommunikation entspricht die Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten gemeinsamen Prinzipien internationaler Übereinkommen und Empfehlungen, wie beispielsweise des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten, der Entschließung der Konferenz in Madrid über Internationale Standards zum Schutz der Privatsphäre und der EU-Daten-Grundverordnung.
Vietnam ist eines der Länder mit dem höchsten Internet-Wachstum und den höchsten Anwendungsraten der Welt. Fast 69 Millionen von insgesamt 100 Millionen Menschen in Vietnam nutzen das Internet. Vietnam fördert derzeit den Aufbau der elektronischen Regierung und strebt die digitale Regierung und die digitale Wirtschaft an. Außerdem werden Informationstechnologien, Künstliche Intelligenz, das Internet der Dinge und Cloud-Computing verwendet, die der Gesellschaft kostbare Werte bringen. Die Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten ist eine rechtliche Grundlage, die dazu beiträgt, das Bewusstsein der Bevölkerung über personenbezogene Daten und den Schutz personenbezogener Daten vor dem Hintergrund der verstärkten digitalen Transformation in Vietnam zu verbessern. Dazu der Vize-Vorsitzende des vietnamesischen Verbandes für Datensicherheit, Ngo Vi Dong:
„Über diese Verordnung soll verstärkt aufgeklärt werden. Jeder Einzelne soll sich darüber bewusst sein, dass er wachsam und seine personenbezogenen Daten schützen muss.“
Die Umsetzung der Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten ist nicht nur eine Grundlage für den Aufbau eines Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten. Das ist ebenfalls ein Schritt zum Schutz der Menschenrechte vor dem Hintergrund der digitalen Transformation in Vietnam.