In einem Beschluss hat das Parlament sich zum Ziel gesetzt, das gesamte Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr um etwa 6,8 Prozent zu erhöhen. (Foto: dangcongsan.vn)

Die Tagesordnung der 8. Parlamentssitzung hat aus zahlreichen wichtigen Inhalten bestanden. Die vom Parlament verabschiedeten Entscheidungen zeigen die Entschlossenheit und die Einigung des ganzen politischen Systems, der Behörden, Unternehmen und Bürger im ganzen Land bei der Erfüllung der gesetzten Ziele.

Die sozialwirtschaftliche Entwicklung verstärken und sich um das Leben der Bevölkerung kümmern

Auf der Sitzung hat das Parlament die Berichte über die Ergebnisse der Umsetzung der sozialwirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2019 und deren Plan für 2020 diskutiert. In einem Beschluss hat das Parlament sich zum Ziel gesetzt, das gesamte Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr um etwa 6,8 Prozent zu erhöhen. Es ging außerdem darum, sich weiterhin um das materielle und geistige Leben der Bevölkerung zu kümmern. Abgeordnete Mai Phuong Hoa aus der nordvietnamesischen Provinz Nam Dinh war der Meinung:

„Es ist wichtig, dass wir bei der jährlichen Herbstsitzung die Berichte über die sozialwirtschaftliche Entwicklung beraten. Dabei können wir die Ergebnisse dieses ganzen Jahres bewerten und Orientierungen für das nächste Jahr entwerfen. Ich glaube, dass der Höhepunkt der Parlamentssitzung die Diskussion über die sozialwirtschaftliche Entwicklung war.“

Es war das erste Mal, dass das Parlament einen Beschluss über den Masterplan zur sozialwirtschaftlichen Entwicklung in Gebieten der ethnischen Minderheiten und in bergigen Gebieten im Zeitraum von 2021 bis 2030 verabschiedet hat. Demnach sollen die umfassende Entwicklung gefördert und der Entwicklungsabstand verringert werden. Dazu sagt Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Die Erlassung eines Beschlusses über wichtige Inhalte ist eine richtige Entscheidung der Partei. Wir sollen die Arbeit des Präsidenten Ho Chi Minh für die ethnischen Minderheiten, vor allem in Berg- und Grenzgebieten, fortsetzen, damit die Bewohner hier ein glückliches Leben haben können.“

Verbesserung der Gesetzgebung

Auf dieser Sitzung hat das Parlament elf Gesetzesentwürfe verabschiedet, die der Verwaltung und Entwicklung des Landes dienen sollen. Dazu zählt das geänderte Arbeitsgesetzbuch, dessen Bestimmung über die Verlängerung des Rentenalters für männliche Arbeitskräfte im Jahr 2028 auf 62 und für weibliche Arbeitskräfte im Jahr 2035 auf 60 in der Aufmerksamkeit zahlreicher Wähler steht. Arbeitsminister Dao Ngoc Dung hat betont, dass diese Bestimmung die Frage über die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern und die geschlechtsspezifische Kluft lösen solle:

„Durch die Verabschiedung des geänderten Arbeitsgesetzbuches werden wir die Fragen umsetzen, für die wir uns bei der Teilnahme an internationalen Konventionen und Handelsabkommen verpflichtet haben.“

Bei der 8. Parlamentssitzung wurde die Fragestunde weiter erneuert. Vier Minister und Premierminister haben die Fragen zahlreicher Abgeordneten beantwortet. Die Fragestunden hätten in offener, demokratischer und konstruktiver Stimmung stattgefunden, freute sich die Leiterin des Petitionsausschusses des Parlaments Nguyen Thanh Hai:

„Die Fragen, die die Abgeordneten gestellt haben, stehen ebenfalls im Interesse zahlreicher Wähler und Bürger im ganzen Land. Dies zeigt, dass die Abgeordneten das Recht und die Verantwortung als Vertreter der Bürger gut getragen haben.“

Auf der achten Sitzung hat das Parlament nicht nur die Aufgaben zur Gesetzgebung und zur Entscheidung der wichtigen Angelegenheiten des Landes erfüllt, sondern auch seine Aufsichtsrolle gut gespielt. Das Wichtigste liegt in der Zufriedenheit der Wähler und Bürger im ganzen Land mit den Entscheidungen, die das Parlament verabschiedet hat. Dazu zählen besonders die Verpflichtungen und das Versprechen der Regierung und Regierungsmitglieder vor dem Parlament, die das Land stabil und nachhaltig entwickeln wollen.