(VOVWORLD) - In den vergangenen Tagen gab es zahlreiche positive Signale für eine mögliche Beilegung des Russland-Ukraine-Konflikts, nachdem der USA-Russland-Gipfel im US-Bundesstaat Alaska und das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Spitzenpolitikern in Washington stattgefunden haben.
 US-Präsident, Donald Trump, und der russische Präsident, Wladimir Putin, bei einem Treffen in Alaska am 15. August. (Foto: Reuters) |
Am 15. August traf US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska. Am 18. August empfing Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie europäische Spitzenpolitiker im Weißen Haus. Die intensiven diplomatischen Aktivitäten auf höchster Ebene wecken Hoffnung auf eine langfristige Lösung für den Russland-Ukraine-Konflikt.
Sicherheitszusagen für die Ukraine und Europa
Am Treffen am 18. August im Weißen Haus mit US-Präsident Trump nahmen neben dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni, der finnische Präsident Alexander Stubb, Nato-Chef Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Dabei wurden mehrere bedeutende Einigungen erzielt, die einen Wendepunkt im Russland-Ukraine-Konflikt darstellen könnten. Demnach einigten sich die USA und die europäischen Verbündeten grundsätzlich darauf, dass es sogenannte Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben müsse. Zwar solle die Ukraine kein vollwertiges Mitglied der Nato werden, es könnte aber Zusicherungen nach Vorbild des Artikels 5 des Nato-Vertrages geben. Dieser Artikel besagt, dass Bündnispartner im Fall eines Angriffs auf die Unterstützung der Alliierten zählen können und eine Attacke auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle gewertet wird. NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete die Zustimmung der USA, gemeinsam mit Europa an der Sicherheitsgarantie teilzunehmen, als einen „wirklichen Durchbruch“ für die Ukraine. Der britische Premierminister Keir Starmer sprach von einem „historischen Schritt“ für die Sicherheit der Ukraine und Europas. Diese Zusage markiert auch eine deutliche Veränderung in der US-Haltung gegenüber Europa, denn in den vergangenen Monaten hatte Trump wiederholt erklärt, dass die künftige Sicherheitsgarantien für die Ukraine „eine Angelegenheit Europas“ sei und er lehnte dabei eine US-Beteiligung ab. Moritz Weiss, Leiter der Fakultät für Internationale Beziehungen an der Ludwig-Maximilians-Universität München kommentiert nach dem Treffen im Weißen Haus:
„Das Ergebnis ist meiner Meinung nach einerseits zunächst einmal positiv. Man sieht, dass Europa mit einer gemeinsamen Stimme spricht. Man sieht, dass Trump das auch berücksichtigt. Auch die Forderungen von Präsident Selenskyj wurden zumindest als angemessen angesehen. Zweitens denke ich, dass es ebenfalls sehr, sehr wichtig ist, dass es Folgegespräche geben wird – oder zumindest ist das im Moment der Plan. Und ich denke, über Frieden zu sprechen ist immer besser, als Krieg zu führen.“
Diese Einschätzung teilte auch die Expertin für die EU-Außenpolitik Heather Grabbe aus der Denkfabrik Bruegel in Brüssel. Sie ging davon aus, dass die amerikanischen Sicherheitszusagen einer der möglichen Schlüsselfaktoren zur Förderung einer langfristigen Lösung des Ukraine-Problems sein könnten.
„Es stehen nun sehr detaillierte Verhandlungen an, aber die Vorstellung, dass die Ukraine von ähnlichen Garantien profitieren könnte, wie NATO-Mitglieder, wäre ein großer Fortschritt, wenn das verwirklicht wird.“
 Moritz Weiss, Leiter der Fakultät für Internationale Beziehungen an der Ludwig-Maximilians-Universität München. (Foto: Reuters) |
Zweier- oder Dreiergipfel geplant
Parallel zu den Sicherheitszusagen für die Ukraine bereiten sich die Beteiligten auf bilaterale oder trilaterale Gipfeltreffen zwischen Russland und der Ukraine vor – unter Beteiligung der USA und der europäischen Staaten. Am 19. August erklärte Präsident Trump, dass Russlands Präsident Putin einer Begegnung mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in den kommenden Wochen zugestimmt habe. Sollte es dazu kommen, wäre dies das erste direkte Treffen der beiden Staatschefs seit dem Ausbruch des Konfliktes im Februar 2022.
Angesichts zunehmender Spekulationen über ein baldiges Russland-Ukraine-Gipfeltreffen erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am 19. August:
„Wir lehnen keine Form der Zusammenarbeit ab – weder bilaterale noch trilaterale Formate. Der russische Präsident hat dies mehrfach betont. Solche Formate sollten jedoch dazu dienen, schrittweise vorzugehen, beginnend auf Expertenebene und dann alle notwendigen Stufen durchlaufend, um Gipfeltreffen vorzubereiten. Einen solchen seriösen Ansatz werden wir stets unterstützen.“
Beobachter sehen eine relativ hohe Wahrscheinlichkeit für ein solches Treffen in naher Zukunft. Gleichzeitig warnen sie davor, dass die übermäßige Konzentration Europas auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt einen möglichen Zweier- oder Dreiergipfel erschweren könnte.