(VOVWORLD) - Es ist bereits drei Wochen her, seit der ersten Demonstration gegen Rassismus, nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch die Polizei der Stadt Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota. Die Demonstrationen setzen sich in hunderten US-Städten fort. Noch einmal wird die Frage gestellt, wie man den Rassismus beschränken kann.
 Demonstranten in Washington D.C. am 29.5.2020. (Foto: Xinhua/VNA) |
Seit vielen Jahrzehnten gab es in den USA Polizeigewalt gegen Afroamerikaner durch weiße Polizisten. Daher gab es auch zahlreiche Demonstrationen gegen Rassismus. Der diesmalige Zwischenfall hat aber andere Effekte gebracht, welche die Demonstrationen und Ausschreitungen in den ganzen USA und danach auch Demonstrationen in anderen Ländern gegen Rassismus verursachten. Ein wichtiger Grund für die Verbreitung von Demonstrationen und Ausschreitungen ist die Lage, dass die US-Gesellschaft von der Covid-19-Pandemie schwer betroffen ist. Parallel dazu ist der Wirtschaftsrückgang und die steigende Arbeitslosigkeit, vor allem in der afroamerikanischen Gemeinschaft, ein Grund dafür. Was man Beobachtern zufolge machen soll, ist die Reform der Polizei und Änderung der Politik gegenüber Afroamerikanern.
Dringliche Forderung nach Reform der Polizei
Vanita Gupta, die ehemalige Leiterin der Abteilung für Bürgerrechte im US-Justizministerium und die derzeitige Präsidentin der Führungskonferenz über bürgerliche und Menschenrechte in Washington, hat dazu aufgerufen, die Polizeibehörde in Minneapolis zu untersuchen. Ihr zufolge ist die Strafverfolgung der am Zwischenfall am 25. Mai betroffenen Polizisten allein nicht genug, um das systematische Problem der Polizeibehörden zu lösen.
In der Tat wurde in den vergangenen 20 Jahren die Reform der Polizei vorgeschlagen, wie beispielsweise die Erhöhung der Verantwortung der Polizisten und Beschränkung von Gewaltnutzung der Polizei. Aber diese wurden nicht realisiert. In den vergangenen drei Jahren hat die Regierung des Präsidenten Donald Trump viele Reformmaßnahmen aus der Zeit der Regierung Barack Obamas ausgesetzt. Der damalige US-Justizminister Jeff Sessions hat 2017 das Verbot aufgehoben, militärische Ausrüstung für die Polizei zur Verfügung zu stellen. Dieses Verbot wurde von Präsident Obama gegeben, nachdem die Polizei Panzer gegen Demonstranten in Ferguson benutzte.
Druck auf Regierung des Präsidenten Trump
Die Regierung des Präsidenten Trump wird diesmal scharf kritisiert, besonders von den Demokraten. Jedoch, in der Tat, hat Trump in seiner Amtszeit größere Probleme des Rassismus gelöst. Er hat für das Gemeinschaftsentwicklungsprogramm „Opportunity Zone“ gesponsert. Dabei wurden 75 Milliarden US-Dollar aus Staatsbudget für Gebiete armer Menschen ausgegeben. Dort leben meist Amerikaner mit afrikanischer Abstammung. Der Präsident hat auch 107 Hochschulen der Afroamerikaner gerettet, damit sie nicht schließen müssen, indem er 250 Millionen US-Dollar an sie verteilt. Laut einigen Berichten war die Rate der Arbeitslosen in Zeiten des Präsidenten Trump, vor der Covid-19-Epidemie, am niedrigsten in der Geschichte der USA.
Bei diesmaligen Demonstrationen hat er dem Justizministerium sofort beauftragt, die vier betroffenen Polizeioffiziere zu untersuchen.
Analytikern zufolge ist der größte Druck auf Präsident Trump und seine Regierung die Wiederbelebung der Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsstellen. Danach kann der US-Präsident Zeit haben, um den Rassismus zu beseitigen sowie die Reform der Polizei durchzuführen.