(VOVworld) – Der Außenausschuss des US-Repräsentantenhauses hat vor kurzem den sogenannten “Vietnam Human Rights Act of 2013” über die Menschenrechtslage in Vietnam verabschiedet. Darin wird die US-Regierung aufgerufen, Bedingungen für Menschenrechte und Religionsfreiheit mit nicht-humanitärer Hilfe für Vietnam zu verbinden. Dies verursachte Empörung in Vietnam und in der Welt.

US-Abgeordneter Eni Faleomavaega. (Foto: AP/ tuoitre.vn)

Der Gesetzesentwurf über die Menschenrechtslage in Vietnam HR 1897 namens “Vietnam Human Rights Act” wurde von zwei Republikanern Ed Royce und Chris Smith erarbeitet. Mit ihrer Initiative hoffen die beiden US-Parlamentarier, dass dieser Entwurf dazu beitragen wird, die Menschenrechtslage in Vietnam zu verbessern. Dies werde außerdem Vietnam aufrufen, Religions- und Redefreiheit und Demonstrationsrechte zu respektieren. Sie argumentierten, dass in Vietnam ernste Menschenrechtsverletzungen passieren. Vietnam sei weiterhin eines der Länder, die am schlimmsten Menschenrechte verletzen, hieß es. Diese beiden US-Parlamentarier haben nie Vietnam besucht. Um Informationen zur Erarbeitung dieses Gesetzesentwurfs zu recherchieren, haben sie Interviews mit vietnamesischen Augenzeugen veranstaltet. Zu den Augenzeugen gehörten Menschen, die vietnamesische Gesetze verletzt haben. Aufgrund untypischer Ausnahmefälle machten zwei US-Parlamentarier Vorwürfe über Religionsfreiheit und die Menschenrechtslage in Vietnam. Sie malten damit ein Bild, das die derzeitige Situation in Vietnam nicht korrekt widerspiegelt. Sie verdrehen die derzeitige Menschenrechtslage in Vietnam.

Mit ihrem Vorwurf gegen Vietnam ignorieren die US-Parlamentarier Ed Royce und Chris Smith Erfolge Vietnams bei der Gewährleistung der Menschenrechte im Zivilbereich und in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft, die von der Weltgemeinschaft anerkannt werden. Auch das US-Außenministerium hat 2006 Vietnam aus der Liste der Länder, denen große Aufmerksamkeit wegen Religionsfreiheit geschenkt werden soll, gestrichen. Im jüngsten Bericht des US-Außenministeriums über Religionsfreiheit in der Welt in 2013 forderten die USA nicht, Vietnam wieder in diese Liste aufzunehmen. US-Republikaner Smith sagte, dass Vietnam alle Religionssekten kontrolliere und unabhängige religiöse Aktivitäten beschränke und bestrafe. Smith weiß nicht, dass es in Vietnam fast 20 Millionen religiöse Gläubige und mehr als 56.000 Würdenträger, Mönche und Nonnen gibt. Im ganzen Land gibt es mehr als 14.000 buddhistische Pagoden und Tempel, mehr als 6000 katholische Kirchen und Klöster und fast 500 evangelische Kirchen und Klöster. Der Caodaiismus verfügt über mehr als 1200 Pagoden. Der Hoa Hao-Buddhismus hat 522 Pagoden und Tempel. Außerdem gibt es in Vietnam 77 Moscheen.

Mit falschen Informationen über die Menschenrechtslage in Vietnam forderte der Gesetzesentwurf die US-Regierung auf, Menschenrechte als Bedingungen bei den Verhandlungen über die Beteiligung Vietnams am Transpazifischen Partnerschaftsabkommen (TPP) zu stellen. Dies verursacht Empörungen weltweit. US-Abgeordneter Eni Faleomavaega, ein Mitglied des Unterkomitees für die Asien-Pazifik-Region des Außenausschusses im US-Repräsentantenhaus, gab sofort eine Pressemitteilung ab, um gegen diese Entscheidung zu protestieren. Der “Vietnam Human Rights Act” spiegele die Lage in Vietnam nicht richtig wider und wurde von Amerikanern mit vietnamesischer Abstammung beeinflusst, die keinen guten Willen gegenüber der vietnamesischen Regierung haben. Ein ehemaliger US-Soldat im Vietnam-Krieg meinte, Verschwörungen zum Putschversuch und zur Verdrehung der Menschenrechtslage in Vietnam seien unrichtige Handlungen. Es sei Zeit, um mit der Vergangenheit abzuschließen und einen Prozess zur Heilung der Kriegswunden zwischen US-Amerikanern und Vietnam zu beginnen.

Derzeit bemühen sich Politiker Vietnams und der USA darum, Beziehungen und das Verständnis über Menschenrechte zwischen beiden Ländern zu verstärken. Inzwischen ist das Vietnam-USA-Dialog über Menschenrechte ständig und effizient durchgeführt worden. Beide Länder konzentrieren sich derzeit auf die Zusammenarbeit über humanitäre Aktivitäten, wie beispielsweise Unterstützungen für vietnamesische Agent-Orange-Opfer und die Suche nach Überreste der US-Soldaten, die im Vietnam-Krieg gefallen sind. Dass das Außenausschuss des US-Repräsentantenhauses den Gesetzesentwurf über die Menschenrechtslage in Vietnam verabschiedete, ist nicht nützlich für die Verstärkung der Beziehungen zwischen beiden Ländern.