Verschärfte Spannungen zwischen Westen und China

(VOVWORLD) - Die Beziehungen zwischen dem Westen und China sind in den jüngsten Tagen verschärft worden. Die USA und die EU einerseits sowie China andererseits ergriffen gegenseitig Maßnahmen, um den Gegner zu bestrafen. Dies führte zu einer der schwersten Krise, die die Welt seit Jahrzehnten nicht erlebt hätte.
Verschärfte Spannungen zwischen Westen und China - ảnh 1Eine Berufsbildungsstätte in Xinjiang in China. (Foto: AFP)

Analytikern zufolge hätten sie schon vorausgesagt, dass die Beziehungen zwischen dem Westen und China verschlechtern würden, insbesondere nachdem Joe Biden als US-Präsident wurde. Das Szenario für die verschärften Spannungen in den Beziehungen zwischen dem Westen und China wurde wahr, nachdem Joe Biden harte Worte in Taten umsetzen ließ. Der US-Präsident rief seine Bündnispartner in Europa auf, härter gegen China umzugehen. Beide Parteien bestrafen sich gegenseitig so schwer wie noch nie zuvor.

Gegenseitige Strafe

Die EU und Großbritannien kündigte am 22. März an, Personen und Organisationen in China wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu bestrafen. Die EU verbietet die Einreise und spert Kontos von vier hochrangigen chinesischen Beamten in Xinjiang. Das Gleiche betrifft einige Bauunternehmen in Xinjiang. Das war das erste Mal, dass Europa seit 1989 China wegen Menschenrechtsverletzung bestrafte. Großbritannien folgte einige Stunden später. Britischer Außenminister Dominic Raab kündigte an, China, ähnlich wie die EU zu bestrafen.

Fast gleich meldete China, zehn Personen und vier Organisationen der EU zu bestrafen. Davon sind einige Abgeordnete im Ausschuss für Menschenrechte im europäischen Parlament sowie im Ausschuss für Politik und Sicherheit im europäischen Rat und im Mercator Institut in Berlin. Die demokratische Allianz, eine Nichtregierungsorganisation von Dänemark wurde auch bestraft. Analytikern zufolge seien die Strafe Chinas umfangreicher und entschlossener als die der EU. 

China kritisierte vorher und kündigte an, angemessene Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA zu verhängen, welche vom US-Außenminister Antony Blinken am 17. März gegen China erklärt wurden. Die US-Strafen zielen auf chinesischen Beamten in China und in Hongkong. Sie hätten das Wahlsystem in Hongkong verändert. Dieser Schritt der USA und dessen Ergebnisse  sind Analytikern zufolge als „unausreichend“. Der hochrangige Dialog zwischen China und den USA am 18. Und 19. März in Alaska führte die Beziehungen zwischen den USA und China tiefer in einer Krise.

Botschaften und Perspektiven

Laut Analytikern widerspiegeln die harten gegenseitigen Strafmaßnahmen zwischen China und dem Westen die Konflikte beider Seiten, die schwer zu lösen sind. Die Strafen Chinas gegen die EU, die das Mass übertroffen hatten und die entschlossenen Reaktionen Chinas gegen die Aktionen der USA, vor allem auf dem Dialog in Alaska bringen deutliche Botschaften. China beugt sich nicht, sondern vielmehr setzte China Gegenmaßnahmen oder gar entschlossener gegen die USA und die EU.

Diese Botschaft drängt die USA und die EU, ihre Strategie gegen China nachzudenken und zu bewerten. Das Nachgeben oder ein Kompromiss der USA und der EU seien Analytikern zufolge wegen vielen Gründen fast ausgeschlossen. Der wichtigste Grund ist das Image der USA sowohl in der Innen-als auch Außenpolitik. Höchsts wahrscheinlich bleiben die USA und die EU weiter hart gegen China.      

Die Verbesserung der Beziehungen zwischen China und dem Westen sind kurzfristig schwer vorherzusagen und unrealistisch. Das bedeutet, dass der Handelskrieg oder der strategische Konkurrenzkampf und Konflikte in vielen Fronten zwischen den USA und China nicht abnimmt. Das umfassende Abkommen zwischen der EU und China über Investitionen, das beide Seiten im vergangenen Jahr erreichten, werde höchstwahrscheinlich von dem europäischen Parlament nicht gebilligt.

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