Vietnam bekräftigt seine Position im UN-Menschenrechtsrat

(VOVworld) – Vietnam hat gerade das erste Jahr in seiner Amtszeit als Mitglied des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen beendet. Es hat im vergangenen Jahr seine Verantwortung gegenüber die Tätigkeiten des Rates gezeigt, und dazu beigetragen, die Rechte von benachteiligten Menschen zu garantieren und die Fragen wie beispielsweise Lebensmittel und Trinkwasser zu lösen.

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Blick auf eine Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. (Foto: THX/VNA)


Im März 2014 hat die vietnamesische Delegation unter Leitung des Vize-Premierministers, Außenministers Pham Binh Minh erstmals an der hochrangigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates teilgenommen. Innerhalb eines späteren Jahres nahm Vietnam an hunderten Sitzungen sowie Konsultationen dieses Gremiums teil sowie stimmte fast 200 Beschlüsse und Entscheidungen hinsichtlich der Menschenrechte ab.

Ernsthaft und aktiv bei der Umsetzung der bilateralen und multilateralen Mechanismen über Menschenrechte

Die Amtszeit Vietnams als Mitglied des UN-Menschenrechtsrates hat zum Zeitpunkt begonnen, zudem Vietnam zum zweiten Mal den Bericht über das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren (UPR) vorbereitet hat. Durch dieses Ereignis hat sich Vietnam als ein Land vorgestellt, das die internationalen Verpflichtungen über die Menschenrechte ernsthaft umsetzt, die Empfehlungen der anderen Staaten in diesem Bereich annimmt und sich immer um die Umsetzung der Grundrechte seiner Bürger bemüht. Vietnam hat sich aktiv an multilateralen Foren über die Menschenrechte beteiligt, darunter die UN-Vollversammlung und die Internationale Arbeitsorganisation. Auf Regionalebene hat Vietnam seine Rolle in der Regierungskommission über die Menschenrechte der südostasiatischen Staatengruppe, ASEAN, bekräftigt, nachdem es ein Seminar dieser Kommission organisiert hat. Vietnam hat außerdem im Rahmen des Asien-Europa-Gipfeltreffens ein Seminar unter dem Motto “Unternehmen und Menschenrechte” veranstaltet.

Im Jahr 2014 führte Vietnam darüberhinaus Dialoge über die Menschenrechte mit den USA, Australien und der Schweiz. Die Dialoge liefen offen und trugen dazu bei, die gegenseitige Verständigung sowie das Vertrauen zwischen den Seiten zu stärken.

Garantie der Menschenrechte auf allen Aspekten

Parallel dazu hat Vietnam deutliche Fortschritte gemacht, was die Verbesserung des Gesetzsystems über die Menschenrechte sowie die Umsetzung der Menschenrechte in der Praxis angeht. 2014 begann Vietnam damit, die Verfassung von 2013 mit einem eigenen Kapitel über die Menschenrechte umzusetzen. Das vietnamesische Parlament ratifizierte ebenfalls im Jahr 2014 die UN-Antifolterkonvention sowie die Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen. Trotz der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schwierigkeiten erreichte Vietnam angesichts der Garantie der Menschenrechte wichtige Erfolge. Die Rate von armen Menschen wurde reduziert. Tausende neue Arbeitsplätze wurden geschaffen. Das materielle sowie geistige Leben der Bevölkerung wurde inzwischen verbessert. Dank der rasanten Entwicklung des Internets können sich die Vietnamesen schnell über die Richtlinien des Staates informieren und rechtzeitig ihre Meinungen dafür geben.

Durch zahlreiche Tätigkeiten auf bilateralen und multilateralen Foren über die Menschenrechte im Jahr 2014 hat Vietnam seine Rolle als ein aktives und verantwortungsvolles Mitglied des UN-Menschenrechtsrates gezeigt. Die Erfolge Vietnams bei der Umsetzung der Menschenrechte wurden auch von der internationalen Gemeinschaft positiv geschätzt. Dies trägt dazu bei, die Position Vietnams auf der Weltbühne zu verbessern.

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