(VOVworld) – Vietnam kandidiert derzeit für den Posten als eines von sieben Mitgliedern in der Asien-Pazifik-Region des UN-Rechtsausschusses der Amtszeit von 2017 bis 2021. Bereits in der Vergangenheit wurde das Land mit hoher Stimmenanzahl zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrats der Amtszeit von 2014 bis 2016 gewählt. Die neue Kandidatur bekräftigt erneut, dass Vietnam eine stärkere Rolle beim weltweit größten bilateralen Forum spielen will.

Der vietnamesische Botschafter in Kuwait, Doktor Nguyen Hong Thao, vertritt Vietnam bei der Kandidatur für den UN-Rechtsausschuss. (Foto: Vietnamembassy-kuwait)

Der vietnamesische Botschafter in Kuwait, Doktor Nguyen Hong Thao, vertritt Vietnam bei der diesmaligen Kandidatur. Thao ist ein Experte für internationales Recht. Er übernahm die Posten als Vizeleiter der Nationalen Grenzkommission, Chefunterhändler der Grenzabkommen mit den vietnamesischen Nachbarländern und Rechtsberater für den vietnamesischen Meeresgesetzesentwurf von 2012. Er ist seit 40 Jahren in der Diplomatiebranche tätig.

UN-Rechtsausschuss – das renommierte Forum über internationales Recht

Der UN-Rechtsausschuss wurde im Jahr 1946 gegründet. Er ist dafür zuständig, das internationale Recht zu entwickeln. Der Ausschuss spielt eine äußerst wichtige Rolle bei der Ausarbeitung der internationalen Konventionen sowie beim Geben von Initiativen und Hinweisen für die Umsetzung der internationalen Gesetze. Er war Autor der UN-Seerechtskonvention von 1958 und Initiator der Begriffe, die gerade im UN-Seerechtsübereinkommen von 1982 angewendet werden. Der Ausschuss besteht aus 34 Mitgliedern. Alle fünf Jahre werden diese neu gewählt. Die Anzahl von Mitgliedern wird gemäß der geografischen Lage jeder Region bestimmt. Asien verfügt über sieben Sitze. Jene, die für den Posten als Mitglied dieses Ausschusses nominiert werden, sind überwiegend Professoren, Diplomaten und erfahrene Juristen. Alle Länder haben das Recht, einen Kandidaten für den Ausschuss zu benennen. Anschließend findet in der UN-Vollversammlung eine Wahl statt. Die gewählten Personen müssen mindestens die Hälfte der Stimmen und zugleich in der Liste von oben nach unten die größten Stimmenzahlen erreichen.

Vietnam bereitet sich gewissenhaft auf Wahlkampf vor

Der Wahlkampf von Doktor Nguyen Hong Thao wurde im Februar 2016 gestartet. Zuvor haben die vietnamesische Delegation bei der UNO, bei der Welthandelsorganisation sowie bei anderen internationalen Organisationen im schweizerischen Genf eine Note an die Delegationen anderer Länder geschickt, um ihnen den Kandidaten Vietnams vorzustellen. Für Botschafter Thao sei die Kandidatur für den UN-Rechtsausschuss eine Ehre und auch eine große Verantwortung, sagte er:

“Die Entscheidung Vietnams, für den UN-Rechtsausschuss zu kandidieren, entspricht der Außenpolitik der Partei und des Staates Vietnams, die vorsieht, sich international umfassend einzugliedern. Es handelt sich nicht nur um die Wirtschafts-, sondern auch die Kultur- und Rechtsintegration. Das ist auch eine mutige und richtige Entscheidung Vietnams. Wir werden sicher in der Zukunft noch stärker an den internationalen Justizorganisationen teilnehmen.”

Der Botschafter nannte einige Themen, auf denen er seine Priorität legt, wenn er gewählt wird. Er wolle vor allem den Geist der Rechtsstaatlichkeit hervorheben und die Streitigkeiten zwischen den Ländern durch friedliche Maßnahmen lösen, so Thao weiter:

“Für alle internationalen Rechtsorgane wird die Rechtsstaatlichkeit über alles gestellt. Egal ob wir ein Mitglied des UN-Rechtsausschusses werden oder nicht, wir wünschen uns stets, dass wir durch unsere Erfahrungen Meinungen zum Aufbau der gesetzlichen Prinzipien und zur Lösung der neu entstandenen Fragen der internationalen Gesetze geben werden. Wir wollen auch im Rahmen der internationalen Gesetze unsere Erfahrungen an andere Ländern weitergeben.”

Selbstständig Aufgaben auf nationaler und internationaler Ebene übernehmen

Die Weltlage ändert sich schnell. Die Länder werden sowohl mit traditionellen, als auch mit nichttraditionellen Herausforderungen konfrontiert. In dieser Situation sollen sie eine gemeinsame Stimme bei der Entwicklung und Systematisierung der internationalen Gesetze haben. Weil die Gesetze selbst als ein Mittel benutzt werden sollen, um die neue Weltordnung effizient zu verwalten.

Es ist klar, dass Vietnam durch mehrere Kämpfe für Frieden und Sicherheit Erfahrungen bei der Bewältigung von Herausforderungen und Schwierigkeiten hat. In den vergangenen Jahren hat Vietnam auch den Posten als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats sowie als Mitglied mehrerer UN-Organisationen und –Institutionen erfolgreich übernommen. Diese Erfolge Vietnams wurden international sehr geschätzt. Dies bekräftigte, dass Vietnam selbstständig und in der Lage ist, die Aufgaben nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene zu übernehmen.