(VOVWORLD) - Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende hat der französische Präsident Emmanuel Macron eine Vision über ein Europa mit neuer Militärkraft abgegeben. Dies gilt als nächster Schritt zur Verbesserung der Sicherheit in Europa und zeigt damit die Selbstständigkeit Europas in Sicherheitsfragen. Jedoch bringt die Vision des französischen Präsidenten dem Nordatlantikpakt (NATO) eine Besorgnis.
 Der französische Präsident Emmanuel Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2020. (Foto: EPA) |
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat einmal betont, dass Europa nicht weiterhin von den USA bei der Sicherheitsfrage abhängen sollte, sondern auch von sich selbst. Die geplante Vision über ein Europa mit neuer Militärkraft von Macron ist ein konkreter Beweis für die Selbstständigkeit Europas in Sicherheitsfragen.
Vision über ein Europa mit neuer Militärkraft
Als die einzige nukleare Großmacht in der EU erwähnte der französische Präsident das nukleare Vermögen Europas. Er zeigte zudem einen Unterschied im Zeitalter des Kalten Krieges, als das Atomschild überwiegend von den USA koordiniert wurde. Macron glaube daran, dass Europa in der Verteidigung stärker sein solle. Die Verstärkung der Verteidigung sei für die Frage der Souveränität erforderlich. Sie sei kein Projekt gegen die NATO oder könne diese Organisation gar ersetzen.
Die Rede des französischen Präsidenten hat die Idee des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zum Schutz der Sicherheit in Europa fortgeführt. Auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz appellierte Steinmeier an den Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsallianz, die als eine starke Säule Europas in der NATO betrachtet werden soll.
NATO ist unzufrieden
Dennoch äußerte die NATO die Unzufriedenheit mit dieser Idee. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat betont, dass Europa mehr Verantwortung in Sicherheitsfragen tragen müsse, bedeute nicht, dass Europa allein diese Verantwortung ohne die USA durchführen werde. Die Selbstständigkeit Europas in Sicherheitsfragen könnte eine Erosion der transatlantischen Beziehungen sein und die Fähigkeit der NATO schwächen. Diesmal sei sie keine Ausnahme, so der NATO-Generalsekretär weiter.
Um die NATO zu beruhigen, hat der französische Präsident bekräftigt, dass Europa neben der jetzigen Säule - der NATO - eine weitere Sicherheitssäule schaffen wolle. Diese zwei Säulen richten auf ein gemeinsames Ziel zur Garantie der Souveränität Europas. Für Europa liege die Sicherheitsverantwortung nicht nur einfach in der Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigung, sondern auch in der Selbstständigkeit Europas in dringenden Sicherheitsfragen, die nicht von der US-Politik abhängen.
Obwohl Europa und die USA viele gemeinsame Werte teilen und Seite an Seite bei vielen großen Kämpfen gestanden hätten, verfügen sie jedoch über zahlreiche verschiedene Interessen. Dies hat zu einer unterschiedlichen Art und Weise beider Seiten beim Umgang mit Fragen geführt. Vor allem haben sich die Beziehungen beider Seiten seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump in keinen guten Zustand befunden. Die USA haben die Länder in Europa dazu gedrängt, einen größeren Teil der Last in seinem transatlantischen Bündnis zu teilen. Außerdem waren zahlreiche Treffen zwischen Trump und den Spitzenpolitikern der EU-Länder im NATO-Rahmen gescheitert.
Währenddessen fühlen sich die EU-Länder mit dem Druck der USA, dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und aus dem Abrüstungsvertrag mit Russland nicht wohl. Europa macht ebenfalls die Besorgnis, dass die USA seine Verantwortung aus dieser Region zurückziehen werden.
Daher ist es verständlich, dass Europa die Sicherheit aktiver schützen und die Abhängigkeit von den USA beschränken will. Es ist noch nicht klar, ob die Vision über ein Europa mit neuer Militärkraft realisiert wird oder nicht. Dies zeigt aber, dass Europa seine Denkweise bei dem aktiven Sicherheitsschutz geändert hat.