(VOVWORLD) - Im Jahr 2021 hat Vietnam zahlreiche beeindruckende Errungenschaften bei der Gewährleistung der Menschenrechte erreicht. Dies waren Vorhaben und Richtlinien der Partei sowie der Politik und den Gesetzen des Staates Vietnam zu verdanken. Dies zeigte ebenfalls die Rolle und Position Vietnams als aktives und verantwortungsvolles Mitglied der Weltgemeinschaft bei der Gewährleistung der Menschenrechte.
 Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hat die vietnamesische Regierung zahlreiche Politiken erlassen, um ein stabiles Leben für die Bevölkerung, vor allem arme Menschen, zu gewährleisten. (Foto: Minh Ha) |
Die Achtung und der Schutz der Menschenrechte sind der konsequente Standpunkt der Partei und des Staates Vietnam. Dies wurde in der Unabhängigkeitserklärung und in der Verfassung verankert. Demnach sind Menschenrechte gemeinsame Werte der Menschheit. Die Gewährleistung und Förderung der Menschenrechte sind wichtige Elemente für die nachhaltige Entwicklung. Die Partei und der Staat beachten den Aufbau und die Vervollkommnung des Gesetzsystems. 2021 hat Vietnam zahlreiche wichtige Gesetze gebilligt, wie beispielsweise das geänderte Gesetz zur Drogenprävention und –bekämpfung und die geänderte Strafprozessordnung.
Vietnam betrachtet die Gewährleistung der Rede- und Pressefreiheit und des Auskunftsrechts nicht nur als Pflichten gemäß der internationalen Menschenrechtskonvention, sondern auch als Vorteile für die Entwicklung des Landes. Vietnam ist eins der Länder mit hoher Internetnutzung in der Welt. Bis Dezember 2021 nutzten mehr als 70 Prozent der vietnamesischen Bevölkerung das Internet. 72 Millionen Menschen in Vietnam nutzten soziale Netzwerke. Es gibt derzeit in Vietnam 76 Millionen Facebook-Konten.
Am 30. August 2021 unterschrieb der Staatspräsident eine Entscheidung, 3.035 Gefangene zu begnadigen und vorzeitig aus der Haft zu entlassen. Dies zeigt die gute Tradition des vietnamesischen Volkes: strenge Urteile gegen Täter und Humanitäre für Gefangene, die sich gut geführt hatten.
Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hat die vietnamesische Regierung im vergangenen Jahr zahlreiche Politiken erlassen, um ein stabiles Leben für die Bevölkerung, vor allem arme Menschen, zu gewährleisten. Zwei Corona-Hilfspakete im Wert von fast 3,4 Milliarden Euro waren Grundlage zum Schutz der Menschenrechte. Dies zeigte ebenfalls die Mühe und die Entschlossenheit der Partei und des Staates bei der Gewährleistung, Schutz und Förderung der Menschenrechte in Vietnam.
Darüber hinaus hat sich die vietnamesische Regierung angestrengt, den Aufbau der elektronischen Regierung und die Anwendung sozialer Netzwerke als Kanal zum Informationsaustausch mit Bürgern voranzutreiben. Die Facebook-Seite der Regierung mit fast 2,6 Millionen Likes und fast 3 Millionen Followern versorgt Nutzer mit aktuellen und exakten Informationen über die Regulierung der Regierung und über die soziale Lage.
Neben dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte im Inland wurden die auswärtigen Arbeiten über Menschenrechte durch den bilateralen Rahmen effizient umgesetzt. Vietnam führte den jährlichen Dialog über Menschenrechte mit den USA und Australien. Dabei informierte das Land die beiden Partner über Anstrengungen und Fortschritte Vietnams beim Schutz und Förderung der Menschenrechte. Außerdem hat Vietnam den Austausch mit anderen Partnern wie der EU und der G4-Gruppe (Kanada, die Schweiz, Norwegen und Neuseeland) in Menschenrechte aufrechterhalten. Auch Konsultationen über Menschenrechte zwischen Vietnam und traditionellen Freunden wie Russland und China wurden geführt. Dass Länder die Kandidatur Vietnams für Mitglied des UN-Menschenrechtsrates für den Zeitraum 2023-2025 unterstützen, zeigt die Autorität und die Position Vietnams in der Gewährleistung der Menschenrechte.