Aktionsplan zur Umsetzung des RCEP-Abkommens

(VOVWORLD) - Die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) tritt Anfang 2022 offiziell in Kraft. Mit dem großen Marktumfang, der etwa 30 Prozent der Weltbevölkerung wird RCEP einen stabilen und langfristigen Exportmarkt gestalten, der dazu beitragen soll, die Umsetzung der Politik zum Aufbau einer Produktion mit Orientierung für den Export Vietnams zu fördern. Laut dem Plan wird die vietnamesische Regierung ein Aktionsprogramm zur Durchführung von RCEP erlassen, um die Unternehmen und die Bürger zu unterstützen. 
Aktionsplan zur Umsetzung des RCEP-Abkommens - ảnh 1Vizehandelsminister Tran Quoc Khanh. (Foto: baodautu.vn)

Die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft ist von zehn Mitgliedsländern der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN mit ihren Partnern China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland am 15. November 2020 unterzeichnet worden. Das Abkommen trat am 1. Januar 2022 in Kraft. Gleich nach dem Inkrafttreten werden die beteiligten Seiten ihre Verpflichtungen umgehend umsetzen, darunter die Verpflichtung zur Steuersenkung. Demnach werden Vietnam und die Partnerländer die Zölle auf mindestens 64 Prozent von Zolltariflinien streichen. Nach 20 Jahren wird Vietnam zirka 90 Prozent von Zolltariflinien für Partnerländer beseitigen. Dem Vizehandelsminister Tran Quoc Khanh zufolge wird das RCEP die weltgrößte Freihandelszone schaffen:

„Während sich die Covid-19-Epidemie auf die Wirtschaft in Südostasien und in der Welt schwer auswirkt, hoffen alle Mitgliedsländer der ASEAN und die fünf Partnerländer, dass das Inkrafttreten von RCEP Anfang 2022 den Handel und die Investitionen in der Region verstärken und dadurch zur Wiederbelebung der Wirtschaft in der Region beitragen wird.“

Laut dem Plan wird die vietnamesische Regierung ein Aktionsprogramm zur Durchführung von RCEP erlassen, um die Unternehmen und die Bürger zu unterstützen. Der Leiter der Abteilung für multilaterale Handelspolitik im Handelsministerium Luong Hoang Thai sagte, dass die Ministerien und Branchen früh erste Ideen über den Plan zur Umsetzung von RCEP entworfen hätten. Einen entsprechenden Bericht habe das Handelsministerium dem Premierminister bereit vorgelegt, so Luong Hoang Thai weiter:

„Das Aktionsprogramm soll die von dem Abkommen beeinflussten Subjekte mit ausreichenden Informationen versorgen. Wir müssen die Prinzipien genau erfassen und die Gesetze und Politik regulieren, um die besten Bedingungen für Unternehmen zu schaffen. Darüber hinaus sollten wir Maßnahmen ergreifen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu verbessern, die Informationen aus dem Geschäftsprozess zu sammeln und dadurch an der Zusammenarbeit im RCEP teilzunehmen.“

Dank der Harmonisierung der Herkunftsregel im RCEP können die vietnamesischen Exportwaren die Fähigkeit zur Erfüllung von Voraussetzungen erhöhen, um die Zollprivilegien aus den Märkten in der RCEP-Region zu bekommen. Außerdem bietet das Inkrafttreten von RCEP zahlreiche Chancen. Dabei ist die Fischerei eine der Branchen, die genügend Wettbewerbsfähigkeit haben und tief in die Märkte der RCEP-Partnerländer eindringen können. Die Verpflichtung zur Steuersenkung von China, Japan, Neuseeland, Australien und den Ländern in Südostasien liegt gleich nach dem Inkrafttreten des Abkommens bei Null Prozent. Dies sollte eine neue Chance für Vietnam beim Export von Waren sein, die als Stärke Vietnams gelten, sich in die Märkte der RCEP-Mitgliedsländer rasanter und günstiger zu öffnen, sagte Luong Hoang Thai:

„In diesem Abkommen gibt es zuständige Kommissionen, die uns bei der Begegnung mit möglichen Problemen helfen und unsere legitimen Rechte schützen werden, zum Beispiel beim Umgang mit Pflanzenschutzmaßnahmen. Dafür brauchen wir schnelle Informationen von Unternehmen, Ministerien und Branchen mit klaren Argumenten. Diese Inhalte stehen bereits im Planentwurf zur Umsetzung von RCEP. Dies sollte den Unternehmen dabei helfen, das Abkommen in naher Zukunft erfolgreich zu nutzen.“ 

Das Handelsministerium hat dem Premierminister über den Erlass eines Aktionsprogramms berichtet, das die von dem Abkommen beeinflussten Subjekte mit ausreichend Informationen versorgen soll. Zugleich schlug das Ministerium die Regulierung von Gesetzen und eine Politik vor, die beste Bedingungen für Unternehmen schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit im neuen Kontext gerecht werden soll. 

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