Als Reaktion auf einen Angriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus durch den Iran haben die US-Streitkräfte nach Angaben des Zentralkommandos Centcom am Freitag Ziele im Iran attackiert. Die US-Angriffe setzten sich am Samstag fort, woraufhin der Iran mit Raketen- und Drohnenangriffen auf US-Militärstützpunkte in Bahrain und Kuwait reagierte.
Wie Du mir, so ich Dir
Die jüngsten Gefechte am Wochenende markieren die schwerste militärische Eskalation zwischen den USA und dem Iran seit der Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Beendigung des Konflikts am 17. Juni. Begleitet wurden die Angriffe von gegenseitigen Vorwürfen über Verstöße gegen den Waffenstillstand sowie von scharfen Drohungen beider Seiten. US-Präsident Donald Trump warnte, der Iran werde „nicht mehr existieren“, falls Washington gezwungen werde, den begonnenen Einsatz militärisch zu Ende zu führen. Währenddessen erklärten iranische Beamte, man sei zur Eskalation bereit, sollten die USA ihre Angriffe nicht einstellen.
Beobachtern zufolge geht die unerwartete Eskalation zwischen den USA und dem Iran auf eines der dornigsten Themen der bilateralen Verhandlungen zurück – nämlich die Verwaltung der strategischen Straße von Hormus.
Die iranische Seite teilte mit, dass gemäß der Absichtserklärung allein der Iran – und teilweise der Oman – das Recht habe, über die Beseitigung von Hindernissen sowie die Verwaltung der Durchfahrt zu entscheiden. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi warnte:
„Jede Einmischung in diese Angelegenheit oder jeder Versuch, neue Mechanismen zu etablieren, die von den Maßnahmen der Islamischen Republik Iran abweichen, wird die Situation nur verkompliziert. Dies würde die Wiedereröffnung der Straße von Hormus verzögern und die Spannungen verschärfen – ganz ähnlich wie bei den Vorfällen in der Straße von Hormus in den vergangenen Tagen, die bereits zu Eskalation und Konfrontation geführt haben.“
Währenddessen erklärte Trump mehrmals, die Absichtserklärung sehe eine vollständig freie Wiedereröffnung der Straße von Hormus und keine Transitgebühren durch den Iran vor.
Unterschiedliche Auslegungen der Absichtserklärung
Dass die Spannungen gerade jetzt eskalieren, zeigt das hohe Risiko eines Scheiterns der Vereinbarung. Zugleich weisen die Formulierungen der 14-Punkte-Absichtserklärung zahlreiche Unklarheiten auf. Dies führt zu unterschiedlichen Auslegungen, insbesondere bei den Kernthemen: der Straße von Hormus, dem Konflikt im Libanon und den Inspektionen der iranischen Atomanlagen.
Auch beim iranischen Atomprogramm gibt es Streit: Die USA fordern die Kontrolle über die iranischen Bestände an angereichertem Uran, während der Iran weiterhin auf seinem Recht beharrt, Uran für zivile Zwecke anzureichern, wenn auch auf einem niedrigeren Niveau. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, warnt:
„Manchmal sind nicht ganz eindeutige Äußerungen der einen oder anderen Seite – oder ich sollte vielmehr sagen: widersprüchliche Aussagen – ein wenig dem Umstand geschuldet, dass es sich hierbei um politische Positionierung handelt. Aber in der Realität gibt es ein Abkommen, und um dieses einzuhalten, wird die IAEA Zugang erhalten und Inspektionen durchführen müssen.“
Es stellt sich nun die Frage: Werden die militärischen Spannungen und die unterschiedlichen Auslegungen zum Scheitern der Absichtserklärung führen? Beobachter halten dieses Risiko für gering, da sowohl Washington als auch Teheran der Diplomatie weiterhin Vorrang einräumen. US-Medien berichteten am Sonntag, dass sich beide Seiten auf eine sofortige Einstellung der Angriffe geeinigt hätten. Am Dienstag sollten in der katarischen Hauptstadt Doha Verhandlungen fortgesetzt werden, um die Differenzen rund um die Straße von Hormus beizulegen.
