Ein Jahr nach der Umsetzung des dreistufigen Verwaltungssystems hat Vietnam seit der Umsetzung der Erneuerungspolitik einen beispiellosen Wandel erlebt.
Effizienz der revolutionären Reorganisation des Apparats durch Zahlen
Bei der Neuordnung des Verwaltungsapparates ist die Anzahl der Provinzen und Städte landesweit von 63 auf 34 gesunken. 696 Verwaltungseinheiten auf Kreisebene wurden abgeschafft. Die Anzahl der Gemeinden und Wohnvierteln ist auf mehr als 3.300 gesunken.
Die Neuordnung von Einheiten ermöglicht es, dass administrative Entscheidungen die Menschen rascher erreichen.
-Viele Bewohner haben ihre Freude beim Umgang mit administrativen Verfahren geäußert. Die Beamten bleiben volksnah. Dies steht im Einklang mit der Politik der Partei und des Staates.
-Die Lokalbehörden sind dynamisch und flexibler und können Bewohner bei der Wirtschaftsentwicklung unterstützen. Darüber freuen sich die Bewohner.
Im vergangenen Jahr wurden Hunderte von Dokumenten zur Dezentralisierung erlassen. Die Regierung habe den Lokalbehörden mehr als 1.400 Aufgaben übertragen, gab Vizepremierministerin Pham Thi Thanh Tra:
„Die Regierung hat bislang etwa 1.300 Rechtsdokumente erlassen. Etwa 40 Prozent der administrativen Verfahren und Geschäftsbedingungen wurden abgeschafft. Der Anteil der Verwaltungsverfahren, die derzeit von der Regierung, den Ministerien und den zentralen Behörden bearbeitet werden müssen, liegt bei lediglich über 27 Prozent. Damit wurden alle Ziele gemäß der Schlussfolgerung Nr. 18 des KPV-Zentralkomitees über sozioökonomische Entwicklungspläne erreicht und übertroffen.“
Diese Ergebnisse liegen nicht einfach bei der technischen Regulierung in der staatlichen Verwaltung. Sie spiegeln auch die grundsätzliche Änderung im Managementdenken wider.
Umsetzung mit höher Entschlossenheit
Nach einem Jahr wurde das Verwaltungssystem bereits neu geordnet. Dies sei aber nur ein Beginn, sagt KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam auf einer Konferenz zur Bewertung der einjährigen Umsetzung des dreistufigen Verwaltungssystems, die am Mittwoch in Hanoi stattfand. Ihm zufolge muss die Reform mit höherer Entschlossenheit und im stärkeren Erneuerungsgeist durchgeführt werden. Demnach sollte Vietnam unter anderem die Institutionen, Gesetze und den politischen Apparat weiter einheitlich vervollkommnen, fügte der Partei- und Staatschef hinzu.
„Die Reform des politischen Apparats ist eine große und schwierige Aufgabe, die geduldig und gewissenhaft durchgeführt werden sollte. In diesem Sinne sollte die Neuordnung neue Kapazitäten schaffen und ein neuer Dezentralisierungsmechanismus im Einklang mit neuer Verantwortung stehen. Außerdem sollte das neue Denken eine neue Verwaltungsmethode schaffen. Der neue Apparat muss die Qualität der Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen verbessern sowie der Stabilität und Entwicklung des Landes dienen.“
Ein Jahr ist kein langer Zeitraum für eine große Reform. Aber es reicht aus, um zu sehen, dass die Reform die gesetzten Anforderungen erfüllt hat. Es ist wichtig, den Bürgern besser zu dienen und gleichzeitig das Fundament für ein modernes nationales Verwaltungssystem zu schaffen, das den Anforderungen einer schnellen und nachhaltigen Entwicklung des Landes in der neuen Phase gerecht wird.
